Der seit 19 Jahren geltende Ausnahmezustand in Algerien soll nach Angaben der Regierung in Kürze aufgehoben werden. «In den nächsten Tagen wird dies der Vergangenheit angehören», sagte Aussenminister Mourad Medelci im französischen Radiosender Europe 1.

Nach den Volksaufständen in Ägypten und Tunesien war auch die algerische Regierung unter Druck geraten, Notstandsgesetze aufzuheben. Präsident Abdelaziz Bouteflika hatte unlängst erklärt, der Ausnahmezustand werde in sehr naher Zukunft beendet.

«Algerien ist nicht Tunesien, Algerien ist nicht Ägypten.»
Erst am Wochenende hatten Demonstranten den Rücktritt Bouteflikas gefordert. Ein Protestmarsch mit gegen 2000 Teilnehmenden durch die Hauptstadt Algier am Samstag wurde durch ein massives Polizeiaufgebot mit Gewalt verhindert.

Die Demonstrationen der letzten Tage hätten gezeigt, dass es sich beim Protest gegen die Regierung um eine Minderheitenbewegung handle, erklärte der Aussenminister weiter. Algerien sei nicht Tunesien, und Algerien sei nicht Ägypten, sagte Medelci im Radio-Interview. (brar, reuters/afp)