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Dienstag, 15.5.2012

Gericht verschiebt Prüfung im Fall Timoschenko

Der Prozess von Oppositionsführerin Julia Timoschenko zieht sich in die Länge: Ein Gericht in Kiew will das Urteil gegen die 51-jährige Politikerin erst gegen Ende der Fussball-Europameisterschaft prüfen.

Julia Timoschenko wird im Spital versorgt. (Reuters)

Im Fall der inhaftierten ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat ein Gericht in Kiew die Prüfung des Urteils auf den 26. Juni verschoben. Kurz nach Beginn der Verhandlung setzte die höchstrichterliche Instanz einen neuen Termin an. Die Staatsanwaltschaft hatte dies wegen Abwesenheit der erkrankten Oppositionsführerin beantragt.

Die Verteidigung von Timoschenko warf der Justiz vor, angesichts politischer Drohungen der EU vor der Fussball-Europameisterschaft im Juni auf Zeit zu spielen. Mehrere westliche Politiker hatten angekündigt, der Ex-Sowjetrepublik wegen des umstrittenen Umgangs mit Timoschenko fernzubleiben.

Vor den Europäischen Gerichtshof
Timoschenko will unter Berufung auf Verfahrensmängel erreichen, dass die im Oktober 2011 verhängte siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs aufgehoben wird. Der Anwalt Timoschenkos kündigte an, das höchstrichterliche Urteil in Kiew nicht abzuwarten.

Er werde den Fall nun direkt vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg bringen. Die Strassburger Richter können allerdings nur prüfen, ob die Rechte der Politikerin eingehalten wurden.

Janukowitsch bei Putin
Bei dem Prozess geht es um Gasverträge, die Timoschenko 2009 mit Russland geschlossen hat - angeblich zum Nachteil der Ukraine. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch, Erzfeind Timoschenkos, will diese Woche noch am mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau zusammentreffen, um auch über neue Gaspreise zu sprechen.

Die 51-jährige Timoschenko selbst wird seit einigen Tagen im Beisein eines deutschen Arztes in einer Klinik ausserhalb des Straflagers in Charkow behandelt. Nach einem Hungerstreik habe sich ihr Zustand dank der Therapie gebessert, teilten die Behörden mit. (fors, dpa)

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Mittwoch, 9.5.2012

Timoschenko beendet Hungerstreik

Die inhaftierte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat ihren Hungerstreik beendet. Zuvor wurde sie aus ihrer Gefängniszelle in Charkow in ein örtliches Spital verlegt, wo sie nun von einem deutschen Arzt behandelt wird.   Mehr


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