Die EU-Kommission will die nationalen Grenzen bei der Bankenaufsicht abbauen. In einem Bericht der Behörde ist von einer «Bankenunion» mit stärker verzahnter Aufsicht und Lastenteilung die Rede. Diese könnte eine wichtige Ergänzung zur Währungsunion werden, heisst es im Bericht weiter.

Geld direkt aus dem ESM
In dem Bericht regt die Kommission zudem die Möglichkeit an, strauchelnde Banken direkt mit frischem Kapital aus dem Rettungsfonds ESM zu versorgen. Bisher ist das im ESM-Vertrag nicht vorgesehen. Mittel zur Bankenrekapitalisierung können danach nur über ein Hilfsprogramm des betroffenen Staates abgerufen werden, der dazu wiederum Auflagen zur Sanierung des Bankensektors akzeptieren muss.

Durch die direkte Finanzierung des ESM könne die Verbindung zwischen Banken und Staatsschulden aufgebrochen werden, heisst es in dem Bericht. Näher wird der Vorschlag noch nicht ausgeführt.

Beratungen Ende Juni
Nach den Worten von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sollen die Staats- und Regierungschefs beim nächsten EU-Gipfel am 28. und 29. Juni über den Vorschlag beraten. «Für das Vertrauen in die Eurozone ist es wichtig, dass die Mitgliedstaaten einen Prozess für eine vertiefte wirtschaftliche und finanzpolitische Integration anschieben», sagte der Portugiese. (ank, dpa/reuters/sda)