Das Geschäft mit Schweizer Kriegsgerät läuft gut. Von Januar bis Juni hat die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von knapp 415 Millionen Franken exportiert. Das sind rund 87 Millionen mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, wie die von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichte Statistik der Kriegsmaterialexporte zeigt. Die Schweizer Rüstungsindustrie peilt damit erneut das Rekordergebnis des letzten Jahres von 873 Millionen Franken an.

Statistik verfälscht
Damals war das Ergebnis durch einen Flugzeug-Deal von Pilatus mit den Vereinigten Arabischen Emiraten in die Höhe getrieben worden. Die Trainingsflugzeuge aus Stans wurden ausnahmsweise als Kriegsmaterial verbucht, weil eine Bewaffnung nicht ausgeschlossen werden konnte.

Eine zweite Tranche dieses Geschäfts schlägt dieses Jahr mit rund 131 Millionen Franken zu Buche. Wichtigster Käufer war in den ersten sechs Monaten 2012 Deutschland, das für gut 146 Millionen Franken Kriegsmaterial aus der Schweiz importierte.

Nach Auskunft des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) entfällt rund die Hälfte davon auf gepanzerte Aufklärungsfahrzeuge vom Typ Mowag Eagle. Die gesamte Lieferung umfasst 195 der unbewaffneten Fahrzeuge. Zudem gehen 38 Leopard-Panzer der Schweizer Armee zurück an den Hersteller. Der Rest der Exporte nach Deutschland umfasst Fliegerabwehrsysteme und Munition.

Kleinwaffen restriktiv bewilligt
Weitere namhafte Abnehmer waren Italien, die USA, Grossbritannien, Rumänien, Saudi-Arabien oder Indien, die jeweils für mehrere Millionen Franken Schweizer Rüstungsgüter einkauften. In geringem Umfang wurden auch Waffen nach Katar, Oman, Jordanien und Brunei geliefert. Anders als im letzten Jahr wurden dagegen kein Kriegsmaterial nach Ägypten und Israel verkauft.

Seit Beginn der Aufstände in Nordafrika und dem Nahen Osten verfolge die Schweiz eine sehr zurückhaltende Bewilligungspraxis, sagte Simon Plüss, Ressortleiter Exportkontrollen/Kriegsmaterial im Seco.

Vor allem die Ausfuhr von Kleinwaffen wird nach seinen Angaben nur restriktiv bewilligt. Weniger zurückhaltend war das Seco dagegen bei Bewilligungen für Fliegerabwehrsysteme und der zugehörigen Munition. Diese seien «aufgrund ihrer Konzeption und aus ökonomischen Gründen für eine Verwendung gegen die Zivilbevölkerung ungeeignet», schreibt das Seco in einer Stellungnahme.

HG-Deal ungeklärt
Gar keine neuen Bewilligungen werden derzeit für Exporte in die Vereinigten Arabischen Emirate erteilt. Grund dafür sind Medienberichte über Handgranaten aus Schweizer Produktion in den Händen syrischer Rebellen. Die Waffen sollen ursprünglich an die Emirate verkauft worden sein.

Der Golfstaat und die Schweiz haben eine gemeinsame Untersuchungskommission eingesetzt. Weil deren Arbeit noch nicht abgeschlossen ist, wollte Plüss zu neuen Medienberichten nicht Stellung nehmen. Die «Rundschau» von Schweizer Fernsehen SF hatte am Mittwoch berichtet, dass die Handgranaten möglicherweise via Jordanien und die Türkei nach Syrien gelangt waren. (lin, sda)