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Donnerstag, 16.8.2012

Uno-Beobachtermission wird nicht verlängert

Die Uno beendet ihre Beobachtermission in Syrien. Präsident Assad wird zunehmend isoliert: Laut einem arabischen TV-Sender soll sich ein Verwandter des Vizepräsidenten abgesetzt und zur Fahnenflucht aufgerufen haben. Der Krieg im Land geht derweil weiter.

Einige syrischen Städte liegen bereits in Schutt und Asche. (Keystone)

Der Einsatz von internationalen Beobachtern im Syrien-Konflikt hat sich als wirkungslos erwiesen. Der Uno-Sicherheitsrat hat deshalb an einer Sitzung das Ende der Beobachter-Mandats angeordnet.

Bashar al-Assads Macht scheint zu bröckeln: Der regimekritische Nachrichtensender Al-Arabija verbreitete eine Erklärung eines Cousins des Vizepräsidenten. Dieser soll die Truppen Assads zur Fahnenflucht aufgerufen haben.

Mission beendet
Die Bedingungen für eine Verlängerung des Mandats seien nicht gegeben, sagte der französische Uno-Botschafter Gérard Araud in New York. Die Uno will sich jedoch nicht ganz aus Syrien zurückziehen. Laut Araud soll ein politisches Verbindungsbüro mit bis zu 30 Mitarbeitern in Damaskus bestehen bleiben.

Die Mission der Uno-Beobachter endet somit am Sonntag um Mitternacht. Die unbewaffneten  Beobachter hatten ihre Arbeit im April aufgenommen. Vor dem Hintergrund der ausufernden Gewalt wurde schon früher die Hälfte der ursprünglich 300 Beobachter abgezogen. Sie sollten eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Baschar al-Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter am Besuch von Orten gehindert, teils wurden sie sogar beschossen.

Cousin des Vizepräsidenten in Jodanien
Der Cousin des Vizepräsidenten, Jarob al-Scharaa, soll sich laut einer Erklärung im Fernsehsender al-Arabija mit einem weiteren Familienmitglied, das ebenfalls im Sicherheitsapparat beschäftigt war, nach Jordanien abgesetzt haben. Eine Bestätigung von unabhängiger Seite liegt nicht vor.

Laut ebenfalls unbestätigten Berichten soll der Bruder Assads, Maher al-Assad, beim einem Angriff der freien syrischen Armee Mitte Juli schwer verwundet worden sein. Der Befehlshaber über militärische Elitetruppen habe ein Bein verloren.

China ruft Syrien zu Reformen auf
Im Vorfeld der Beratungen des Uno-Sicherheitsrats über eine allfällige Verlängerung des Syrien-Mandats hatte China die syrische Führung zu Dialog und Reformen aufgerufen.

Die Regierung in Peking zählt zu den wenigen verbliebenen Verbündeten Syriens. China und Russland haben mit ihrem Veto im Uno-Sicherheitsrat drei Syrien-Resolutionen zu Fall gebracht.

Blutvergiessen geht weiter
In Syrien selbst gehen die Kämpfe mit unvermindert weiter. Bei einem Granaten-Angriff auf eine Bäckerei in der nordsyrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo sind nach Angaben von Aktivisten 25 Menschen getötet und 27 verletzt worden.

Über zwei Millionen Menschen in Not
In Syrien sind angesichts der anhaltenden Gewalt nach Einschätzung von Uno-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos inzwischen womöglich rund 2,5 Millionen Menschen in Not. Amos forderte erneut einen besseren Zugang für humanitäre Helfer zu den Konfliktgebieten. (lin, dpa/sda)

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Donnerstag, 16.8.2012

Islamische Staaten isolieren Syrien

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat Syrien ausgeschlossen. Sie begründete den Schritt mit der Gewalt, mit der Präsident Assad seit Monaten gegen die Aufständischen vorgeht. Nicht alle Staaten waren damit aber einverstanden.  Mehr


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