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Montag, 20.8.2012

Somalische Präsidentenwahl verschoben

Der politische Neuanfang in Somalia lässt weiter auf sich warten. Weil das Parlament noch nicht vollständig zusammengesetzt ist, steht der Zeitpunkt für die geplante Wahl eines Staatspräsidenten immer noch nicht fest.

Ende des Uno-Mandats für Somalia - wie weiter?

Beitrag aus Echo der Zeit vom Montag, 20.8.2012, 18.00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News

Die internationalen Unterstützer des krisengeschüttelten afrikanischen Landes hatten gehofft, dass mit dem Ende des UNO-Mandats für Somalia am Montag auch ein neuer Präsident gewählt werden könnte. Doch die Auswahl der 275 Abgeordneten des neuen Parlaments blieb hinter dem Zeitplan zurück.

«Die Abstimmung wird wahrscheinlich nicht so schnell stattfinden, weil das Parlament komplett sein muss, bevor ein Sprecher und ein Präsident gewählt werden können», sagte ein Diplomat in Mogadischu. Einen Zeitpunkt nannte er nicht.

Staatsaufbau unter Eindruck der Gewalt
Die Parlamentarier werden von den verschiedenen Clanchefs ernannt. Wegen Korruption, Einschüchterungen und Morddrohungen konnten bisher lediglich 225 Namen veröffentlicht werden. Erst wenn auch die restlichen 50 Abgeordneten feststehen, stimmt das Parlament über den nächsten Staatschef ab. Etwa zehn Kandidaten bewerben sich um das Amt, darunter der derzeitige Staatschef Sheikh Sharif Ahmed.

Mehr als 20 Jahre ohne funktionierende Regierung
Die UNO hatte am Sonntag erklärt, Somilia habe nun eine beispiellose Chance auf mehr Frieden und Stabilität. In dem Land brach 1991 ein Bürgerkrieg aus, seither gibt es keine funktionierende Regierung.

Acht Jahre lang stand das Land unter dem Mandat der UNO. Die islamistische Al-Shabab-Miliz kontrolliert noch immer weite Teile im Süden und der Mitte des Landes. (wedj, sda/dapd/dpa)

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