Rahmenabkommen mit Schweden zu Gripenkauf
Ein schwedischer Gripen an der Flugshow in Sion 2011.
Die Schweiz und Schweden intensivieren ihre Zusammenarbeit bei der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen. Im Hinblick auf den Kauf von 22 Gripen-Jets durch die Schweiz haben die beiden Länder ein Rahmenabkommen abgeschlossen.
Dies gab das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bekannt. Es gilt allerdings nur, wenn die Schweiz auch tatsächlich beschliesst, Gripen-Flugzeuge zu kaufen.
Im Abkommen wurden Einzelheiten wie Leistungsspezifikationen, Liefertermine, Preis, Ausrüstungsumfang und Bodeninfrastruktur für Einsatz und Ausbildung geregelt. Unterschrieben wurde das Papier von armasuisse und der schwedischen Regierungsagentur FXM. Einzelheiten will das VBS vorerst nicht nennen.
Bisher wurde von Seiten des Verteidigungsdepartementes kommuniziert, dass die 22 neuen Jets 3,1 Milliarden Franken kosten und unter Berücksichtigung aller politischen Prozesse zwischen 2018 und 2020 abgeliefert werden.
FDP übt Kritik
Seit der Veröffentlichung des Berichts der nationalrätlichen Subkommission von Anfang dieser Woche bröckelt die Allianz der Gripen-Befürworter in der Schweiz allerdings weiter: Die FDP stehe kurz davor, die Reissleine zu ziehen, weil es im Zusammenhang mit der Gripen-Beschaffung viele Fragezeichen gebe.
Dies sagte FDP-Präsident Philipp Müller in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Der Bericht der Subkommission strotze vor Problembeschreibungen und Fragen. So wisse man nicht, ob garantiert sei, dass im Beschaffungspreis von 3,1 Milliarden Franken die Entwicklungskosten vollständig enthalten seien.
Offen sei zudem, welches Flugzeug die Schweiz überhaupt erhalte. Bis anhin kenne man den Gripen E/F lediglich als Papierflieger. Das sei technisch und auch finanziell ein Hochrisikospiel, gab Müller zu bedenken.
Die FDP will aber nicht mithelfen, die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges ganz zu versenken. Die FDP wolle eine starke Luftwaffe und dazu gehörten taugliche Flugzeuge, die flögen, ihren Auftrag erfüllen könnten und technisch wie auch finanziell berechenbar seien, sagte Müller. (fors, sda)
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