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Freitag, 31.8.2012

Ban fordert Freilassung politischer Häftlinge

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die iranische Führung am Rande der Konferenz der blockfreien Staaten zur Freilassung aller politischen Gefangenen in ihrem Land aufgefordert.

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon (links) will, dass politische Gefangene in Iran freigelassen werden. (Keystone)

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den Iran aufgefordert, inhaftierte Politiker, Aktivisten und Journalisten aus den Gefängnissen zu entlassen. «Es ist besonders wichtig, dass die Stimmen der Menschen im Iran bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr gehört werden», sagte Ban bei einer Rede an der Schule für Internationale Beziehungen am späten Donnerstagabend in Teheran.

«Daher musste ich die Regierung bei meinem Besuch diesmal auffordern, Oppositionsführer, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und soziale Aktivisten freizulassen, um die Grundlage für freie Meinungsäusserung und eine offene Debatte zu schaffen.» Freilassungen wären ein Schritt zur Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran.

Ban appelliert auf Zusammenarbeit
Ban, der trotz Protesten aus den USA und Israel zum Gipfel der Blockfreien Staaten (NAM) nach Teheran gereist war, hatte Gespräche mit dem religiösen Führer im Iran, Ajatollah Ali Chamenei, sowie mit Präsident Mahmud Ahmadinedschad geführt.

Bevor er am Freitag abreiste, sagte Ban nach Informationen der Nachrichtenagentur Isna: «Ich habe den Iran auch dazu aufgerufen, mit dem Uno-Menschenrechtsbeauftragten zusammenzuarbeiten.»

Teheran weigert sich, Ahmed Shaheed, UN-Berichterstatter für den Iran, einzuladen. Shaheed hat den Iran immer wieder wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert.

Bereits bei der Eröffnung des NAM-Gipfels am Donnerstag hatte Ban Teheran mangelnde Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA beim umstrittenen iranischen Atomprogramm vorgeworfen. Ausserdem kritisierte er die scharfe Anti-Israel-Rhetorik des Iran. (basn, dpa)

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Donnerstag, 30.8.2012

Blockfreie Staaten: Zum Anfang zwei Eklats

Das Treffen der der Blockfreien Staaten in Tehran hat mit Zwist begonnen. Der ägyptische Präsident Mursi kritisierte Irans Haltung zu Syrien, worauf die syrische Delegation das Treffen aus Protest verliess. Zudem bezichtigte das geistliche Oberhaupt Irans den Uno-Sicherheitsrat der Diktatur.  Mehr


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