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Dienstag, 25.9.2012

Uno-Vollversammlung im Schatten von Nahost

Syrien brennt, Israel und Iran belauern sich: Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten dürften die Uno-Vollversammlung dominieren. Es wird die Suche nach einem Hoffnungsschimmer.

An der 67. Uno-Generalversammlung in New York nehmen über 120 Staats- und Regierungschefs teil. (Reuters)

Überschattet vom Syrienkonflikt und Konflikten im Nahen und Mittleren Osten beginnt heute die Generaldebatte der Uno-Vollversammlung in New York. Mit Spannung erwartet wird der Auftritt von US-Präsident Barack Obama, der wegen seines Wahlkampfs alle Zweier-Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs vermeidet.

Rund zwei Stunden später spricht der französische Präsident François Hollande erstmals vor der Vollversammlung. Am Nachmittag wird auch Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf eine Rede zur Demokratisierung des Uno-Sicherheitsrats halten.

Die Generaldebatte dauert bis zum kommenden Montag. Unter den 195 Rednern sind mehr als 120 Staats- und Regierungschefs. Den Anfang machen der neue Präsident der Vollversammlung, Serbiens Ex-Aussenminister Vuk Jeremic, und Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon. Dann folgen in protokollarischer Reihenfolge erst die Staats-, dann die Regierungschefs, anschliessend die Aussenminister.

Spannung vor Mursi-Auftritt
Bei der Suche nach einer Friedenslösung für Syrien sind die Hoffnungen gedämpft. Konfliktstoff in der Vollversammlung bieten auch die tödlichen Ausschreitungen wegen des islamkritischen Videos aus den USA. Auch der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis wird wieder eines der Hauptthemen der Vertreter aller 193 Mitgliedsländer sein.

Mit Spannung wird die Rede des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi am Mittwoch erwartet. Kurz nach ihm wird Irans Präsident Mahmud Ahmadinedjad seine letzte Ansprache vor den Uno halten; im nächsten Jahr endet seine Amtszeit.

Die vergangenen Jahre hat er immer wieder mit antisemitischen und antiwestlichen Ausfällen für Eklats gesorgt. Vor seinem Auftritt kritisierte Ahmadinedjad den Uno-Sicherheitsrat und forderte die Aufwertung der Vollversammlung.

Der Donnerstag steht im Zeichen des Nahen Ostens. Am frühen Nachmittag (Ortszeit) wird Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu den Delegierten sprechen. Kurz nach ihm redet der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (bru;basn, dpa)

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Montag, 24.9.2012

Die Schweiz will Uno-Sicherheitsrat einschalten

Die Schweiz will die syrischen Kriegsverbrecher vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen. In einer Petition verlangt die Schweiz, dass der Uno-Sicherheitsrat eingeschaltet wird. Auch Bundespräsidentin Widmer-Schlumpf und Aussenminister Burkhalter wollen in New York dafür werben.  Mehr


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