US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat sich für eine stärkere Bewaffnung syrischer Rebellen ausgesprochen. Die USA müssten mit ihren Partnern sicherstellen, dass die demokratische Opposition notwendige Waffen erhalte, um gegen die Militärs von Machthaber Bashar al-Assad vorzugehen.

Allerdings sagte Romney in seiner aussenpolitischen Grundsatzrede vor dem Virginia Military Institute in Lexington nicht, dass die USA selbst Waffen liefern sollten.

USA unterstützen Rebellen
Syrische Oppositionsgruppen erhalten derzeit nach Angaben aus Damaskus Geld und Waffen aus Saudi-Arabien und aus Golfstaaten. Die Regierung Obama liefert offiziellen Angaben zufolge keine Waffen, greift den Rebellen aber mit «nicht tödlichen» Hilfen unter die Arme.

Erneut betonte Romney einen globalen Führungsanspruch der USA. «Das 21. Jahrhundert kann und muss ein amerikanisches Jahrhundert sein.» Obama gebe der Welt keine Führung. «Unsere Freunde und unsere Verbündeten wollen nicht weniger, sondern mehr amerikanische Führung.» Zugleich sprach er sich energisch gegen Einsparungen bei den US-Militärs aus.

Kritik an Obamas Aussenpolitik
Romney kritisierte die Aussenpolitik von Amtsinhaber Barack Obama scharf und warf ihm vor allem im Nahen Osten Versagen vor. «Der Präsident sagt gern, ‹die Welle des Krieges ebbt ab›. Und wie jeder möchte ich ihm gern glauben. Aber wenn ich heute in den Nahen Osten sehe, ... dann ist das Risiko eines Konflikts in der Region jetzt höher als zum Amtsantritt des Präsidenten vor vier Jahren.»

Romney will dort eine aktivere Politik betreiben. Obama habe eine Strategie der Passivität verfolgt anstatt Partnerschaft mit den Regierungen dieser Region zu suchen. «Ich weiss, dass der Präsident auf einen Nahen Osten gehofft hat, der sicherer, freier und aufblühender ist sowie eng verbündet mit den USA», sagte Romney. «Ich teile diese Hoffnung – aber Hoffnung ist keine Strategie.»

Israel militärisch helfen
Im Atomstreit mit dem Iran sagte Romney, er werde «nicht zögern, neue Sanktionen gegen den Iran zu verhängen» und bestehende Sanktionen zu verschärfen. Er wolle zudem Flugzeugträger wieder auf Dauer im östlichen Mittelmeer und in der Golfregion stationieren. Militärische Hilfe und militärische Zusammenarbeit mit Israel sollten verstärkt werden.

Im israelisch-palästinensischen Konflikt sprach sich Romney für eine Zwei-Staaten-Lösung aus, die auch Obama anstrebt. Romney plädierte für einen demokratischen palästinensischen Staat, der friedlich an der Seite Israels bestehen soll.

US-Kommentatoren meinten, Romney habe in seiner Rede keine wirklich neuen Strategien und Vorschläge präsentiert. Einen Monat vor der Präsidentenwahl wollte Romney mit seiner Rede vor allem aussenpolitisch Profil gewinnen. Er gilt als unerfahren in der Aussenpolitik und hat bisher eher durch Patzer Schlagzeilen gemacht. (prus, sda)