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Sonntag, 21.10.2012

Isländer befürworten neue Verfassung

In Island nahmen die Stimmberechtigten einen Verfassungsentwurf an. Die Vorschläge dafür waren mit einem bürgernahen Verfahren eruiert worden. Die Abstimmung hatte aber nur konsultativen Charakter.

Jóhanna Sigurdardóttir, die isländische Ministerpräsidentin, rief zur Annahme des Entwurfs auf. (Archiv Reuters)

Die Isländer haben sich nach ersten Ergebnissen in einem Referendum für eine Änderung der Verfassung ausgesprochen. Das berichtete der isländische Sender RUV am Sonntag. Nach diesen Angaben stimmten rund 66 Prozent für den neuen Verfassungsentwurf. Die Volksbefragung ist allerdings für die Regierung nicht bindend.

Zur Abstimmung standen neben dem Gesamttext auch mehrere einzelne Verfassungsprinzipien, wie etwa das «gesellschaftliche Eigentum an Naturressourcen». Wann und wie das Ergebnis des Referendums vom isländischen Parlament umgesetzt wird, gilt als völlig offen.

Während die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir die 230‘000 Wähler zur Annahme des Entwurfs aufrief, war die konservative Opposition dagegen.

Neu Wege der Volksbefragung
Das Gremium, das den Verfassungsentwurf formuliert hatte, besteht aus 25 direkt gewählten Bürgern. Sie hatten die Isländer aufgerufen, Vorschläge einzureichen. Ihre Ideen und Vorstellungen konnten die Menschen auch über soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter an das Gremium senden.

Deshalb wird die neue Verfassung in den Medien auch als erste «crowdsourced» Verfassung bezeichnet.

Mit dem Begriff «Croudsourcing» wird der Vorgang beschrieben, dass Ideen nicht von einem festen Gremium oder einer Institution, sondern von einer grossen Zahl von Menschen vor allem über das Internet zusammengetragen und formuliert werden. (lin, dpa)

 

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Mittwoch, 30.5.2012

Island scheint den Neustart geschafft zu haben

Das erste Opfer der grossen europäischen Finanzkrise war Island. Der Inselstaat reagierte radikal: Die alten Politiker mussten abtreten, die Wirtschaftspolitik wurde umgekrempelt, Privatbanken verstaatlicht, ein Schuldenschnitt durchgezogen. Die Rosskur hat sich ausgezahlt.  Mehr


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