«Wir waren jung und wir waren klein, aber wir haben schon Geschichte geschrieben». Das erklärte die abtretende Geschäftsführerin der deutschen Piratenpartei an der Bundesversammlung in Neumünster in der Nähe von Hamburg.

Kurve zeigt steil nach oben
Wie recht sie hat, zeigt ein Blick auf die Zahlen: Bis zur Bundestagswahl im September 2009 gab es in Deutschland nur rund 1000 Piraten. Danach sprang die Zahl der Mitglieder auf rund 12'000. Nach der Berlin-Wahl vor einem halben Jahr setzte ein neuer, noch nicht abgeschlossener Höhenflug ein. Jüngst haben die Piraten die 28'000-Marke übersprungen, und es werden fast stündlich mehr.

Wichtige Basisdemokratie
Mit Blick auf die Bundestagswahl will die Partei nun professioneller werden, ohne dabei jedoch ihre Prinzipien der Basisdemokratie aufzugeben.

Der Bundesparteitag mit rund 1500 Mitgliedern lehnte eine längere Amtszeit der Vorstandsmitglieder ab, vergrösserte das Gremium aber von bislang sieben auf neun Mitglieder. «Wir haben uns vorgenommen, die Struktur der Partei etwas zu professionalisieren, die Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen», sagte der bisherige Bundesvorsitzende Sebastian Nerz in seinem Tätigkeitsbericht.

Abgrenzung gegen Rechts
Inhaltliche Positionsbestimmungen hatte die Tagesordnung für die Versammlung gar nicht vorgesehen. Aber das Thema Rechtsextremismus hielt sich nicht an die Planung. Als ein Mitglied vor laufenden Kameras erklärte, man könne mit Holocaust-Leugnern diskutieren, schritt die Versammlungsleitung ein: Eilig wurde eine Resolution gegen Rechts verlesen und praktisch einstimmig angenommen: Das Leugnen des Holocaust widerspreche den Grundsätzen der Partei, heisst es darin. Die Piraten wollten damit den Verdacht loswerden, sie seien vielleicht zu tolerant gegenüber Rechten.

Mit neuen Chef ins Wahljahr
Wenig später bestimmten die Mitglieder den 41-jährigen Bernd Schlömer zu neuen Parteichef. Schlömer arbeitet im Verteidigungsministerium und hatte sich zuvor klar gegen rechts abgegrenzt. Er setzte sich in der Abstimmungen gegen Amtsinhaber Nerz durch. Schlömer erklärte, er sehe seine zentrale Aufgabe darin, die Mitglieder für das Mitmachen zu begeistern. «Ich möchte für mehr Kooperation und Gemeinsamkeit werben», kündigte er an. Zu möglichen Koalitionen äusserte er sich nicht.

Für Freiheit im Internet
Entstanden ist die Partei aus der Netzgemeinschaft. Sie versteht sich daher auch ausdrücklich als Partei der Informationsgesellschaft. Ihren Namen hat sie von einer Kampagne der Musikindustrie abgeleitet, die Raubkopien als Piraterie ächtete.

Ein besonderes Augenmerk legen die Piraten auf Freiheit im Internet und reiben sich deswegen am Urheberschutz. Kopieren für private Zwecke sollte ihrer Ansicht nach grundsätzlich gratis sein. (luek, dpa/reuters)