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Freitag, 4.5.2012

Wahlen in Serbien: Wirtschaft statt Nationalismus

Den Serben steht ein Mammut-Wahltag bevor: Parlament und Präsident sollen sie am Sonntag bestimmen, und auch noch die Regierungen der Regionen. Grosses Wahlkampfthema ist die schleppende Wirtschaft. Die Kosovo-Frage bewegt kaum.

Alte Rivalen: Präsident Tadic (rechts) und Herausforderer Nikolic buhlen um Wählerstimmen. (Keystone Archiv)

Knapp sieben Millionen Serbinnen und Serben wählen am Sonntag ein neues Parlament. Obwohl das Balkanland in einer schweren Wirtschaftskrise steckt, sagen alle Umfragen einen Sieg der bisherigen Regierungsparteien voraus.

Bleibt alles beim alten?
Zwar wird die oppositionelle Fortschrittspartei (SNS) des vom Nationalisten zum Europäer bekehrten Tomislav Nikolic demnach stärkste Partei. Doch fehlen ihr die Bündnisgenossen, um eine Regierung zu bilden. Damit dürfte auch die neue Regierung von den Demokraten (DS) des aktuellen Staatspräsidenten Boris Tadic angeführt werden.

Tadic ist es gelungen, das einst isolierte Serbien auf den Weg zu einem Betritt in die EU zu führen. Seit März hat das Land zumindest den Kandidatenstatus. Und doch ist Tadic in der Defensive: Wegen der schlechten Wirtschaftslage.

Schulden, Pleiten, Arbeitslosigkeit
Die neue serbische Regierung muss Sparmassnahmen durchsetzen, um den drohenden Bankrott abzuwenden. Das Land hatte in den vergangenen Monaten immer neue Negativrekorde bei Firmenpleiten, Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und Geldentwertung erzielt. Die Entlassung von Zehntausenden Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ist nach Experten eines der Heilmittel zur Rettung der Lage.

Kein Entscheid zum Staatsoberhaupt
Zeitgleich entscheiden die Bürger auch über einen neuen Präsidenten: Zwölf Kandidaten stehen zur Wahl. Da keiner im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen dürfte, wird es am 20. Mai eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten geben. Aller Wahrscheinlichkeit stehen sich dann Tadic und Nikolic erneut gegenüber - wie schon 2004 und 2008.

Kosovo kaum Thema
Während in Belgrad emsig über Koalitionen spekuliert wird, sorgt das Kosovoproblem kaum für Gesprächsstoff: Kosovo war vor vier Jahren von Serbien abgefallen und ist heute ein selbstständiger Staat, der von 90 Staaten anerkannt wurde. An den jetzigen Wahlen teilnehmen dürfen Kosovo-Serben mit serbischem Pass. Die internationale Schutztruppe KFOR wurde verstärkt, um allenfalls Unruhen begegnen zu können. (smus, dpa/afp)

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Freitag, 2.3.2012

Serbien wird EU-Beitrittskandidat

Nach jahrelangem Warten hat auch Serbien den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Der EU-Gipfel in Brüssel machte dafür den Weg frei. Verhandelt über einen EU-Beitritt wird vorerst jedoch nicht.  Mehr


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