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Samstag, 5.5.2012

Denkzettel für Ahmadinedjad

Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad hat bei der zweiten Runde der Parlamentswahl im Iran eine weitere Niederlage einstecken müssen. Damit dürfte er es schwer haben seine Programme durchs Parlament zu bringen.

Noch gibt es keine offiziellen Wahlergebnis aus Iran. (Keystone)

Ein Bündnis von Konservativen um Parlamentspräsident Ali Laridjani sicherte sich die meisten Mandate, wie die iranischen Staatsmedien berichteten. In der Stichwahl ging es am Freitag um die letzten 65 der insgesamt 290 Sitze im Parlament.

Laridjani ist der wichtigste innenpolitische Gegenspieler von Präsident Mahmud Ahmadinedjad. Das Bündnis der Konservativen hatte sich bereits im ersten Wahlgang rund 70 Prozent der Mandate gesichert.

Das Parlament hat keinen Einfluss auf die Aussenpolitik oder die umstrittene Atompolitik des Landes. Hier entscheidet nach der Verfassung der religiöse Führer, Ajatollah Ali Khamenei. Aber wegen des veränderten Kräfteverhältnisses im Parlament wird es Ahmadinedjad im letzten Jahr seiner zweiten Amtszeit schwer haben, seine innenpolitischen und wirtschaftlichen Programme durchzusetzen. (bat, sda/dpa)

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Freitag, 2.3.2012

Iraner ohne wirkliche Wahl

Rund 3400 Kandidaten bewerben sich in Iran um 290 Sitze im Parlament. Was nach grosser Auswahl klingt, ist in Wahrheit keine. Viele Reformkandidaten durften gar nicht erst antreten, die Opposition boykottiert den Urnengang. Schon die ersten Angaben zur Wahlbeteiligung sind widersprüchlich.  Mehr

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