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Montag, 14.5.2012

Palästinensische Häftlinge beenden Hungerstreik

Seit Wochen kämpften rund 1600 palästinensische Häftlinge mit einem Massen-Hungerstreik gegen israelische Haftbedingungen. Zwei befanden sich schon in Lebensgefahr. Jetzt kam die Einigung mit Israel.

Khader Adnan, ein ehemaliger Gefangener von Israel, hält nach seiner Freilassung ein Bild eines anderen Gefangenen. (Keystone Archiv)

Etwa 1600 Palästinenser in israelischen Gefängnissen beenden ihren wochenlangen Hungerstreik. Es gebe dazu eine Vereinbarung zwischen Israel und allen betroffenen palästinensischen Organisationen, sagte der Chef der palästinensischen Häftlingsorganisation am Montag.

Die Einigung war auf ägyptische Vermittlung hin zustande gekommen. Zwei der Häftlinge befanden sich nach Angaben von Menschenrechtlern in akuter Lebensgefahr, weil sie seit 77 Tagen keine feste Nahrung zu sich genommen hatten.

Protest gegen Zustände
Ein Grossteil der Gefangenen hatte den Hungerstreik am 17. April begonnen, um gegen die Zustände in israelischen Gefängnissen zu protestieren. Die israelische Gefängnisbehörde wollte sich zunächst nicht zu der Vereinbarung äussern.

Die israelische Zeitung «Jerusalem Post» berichtete, die Häftlinge hätten zugestimmt, innerhalb der Gefängnisse keine «Aktivitäten gegen die Sicherheit» zu unternehmen. Dies solle auch für Palästinenser gelten, die in Zukunft festgenommen werden. Im Gegenzug habe Israel sich bereiterklärt, die Isolierhaft einiger Gefangener zu beenden sowie Besuche von Angehörigen zu erlauben.

Verwaltungshaft nicht mehr verlängern
Der palästinensische Häftlingsminister Issa Karaki hatte dem palästinensischen Rundfunk zuvor gesagt, Israel habe sich zu einem weiteren Kompromiss bereiterklärt. Man wolle die umstrittene Verwaltungshaft zwar weiter gegen Palästinenser verhängen, diese jedoch nur noch in Ausnahmefällen nach sechs Monaten verlängern.

Diese Form der Haft ermöglichte es Israel bislang, Verdächtige ohne Anklage nur aufgrund geheimer Ermittlungsergebnisse für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten festzuhalten. Gegenwärtig sind davon etwa 300 Häftlinge betroffen.

Die Vereinten Nationen hatten sich zuletzt sehr besorgt über den Gesundheitszustand der hungerstreikenden Palästinenser geäussert.

Die Europäischen Union forderte Israelis und Palästinenser unterdessen am Montag zur Wiederaufnahme ihrer Friedensgespräche auf. In einer Erklärung der EU-Aussenminister vom Montag in Brüssel heisst es, die EU stehe bereit, um «substanzielle Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung» zu unterstützen. «Ein Ende des Konflikts liegt im Interesse der EU ebenso wie der beteiligten Parteien und der gesamten Region», heisst es in der Erklärung.

Die EU zeigte sich «zutiefst besorgt über Entwicklungen an Ort und Stelle, die eine Zwei-Staaten-Lösung unmöglich zu machen drohen». So habe Israel den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten seit 2010 deutlich verstärkt und in Ost-Jerusalem die Zwangsräumungen fortgesetzt. Zugleich verschlechterten sich die Lebensbedingungen in den Palästinensergebieten, das Funktionieren der Palästinenserbehörde sei durch akuten Geldmangel gefährdet. (basn, dpa)

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Freitag, 11.5.2012

Palästinensische Häftlinge im Hungerstreik

Mehr als 1600 Palästinenser sind im April in israelischen Gefängnissen in den Hungerstreik getreten. Sie protestieren gegen ihre Haftbedingungen und die so genannte Administrativhaft. Einige sind inzwischen so schwach, dass sie in Spitäler verlegt werden mussten. Nun hat sich die Uno eingeschaltet.   Mehr


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