Von Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent

Chancenlos war der Reformvorschlag der «Small Five» - neben der Schweiz gehören Liechtenstein, Costa Rica, Singapur und Jordanien zu dieser Gruppe - zunächst keineswegs. Bei der Präsentation gab es Applaus für den Schweizer Botschafter Paul Seger, was selten ist in der Generalversammlung.

Viele Länder, so erklärt Seger, hiessen die Forderung gut, die Arbeitsweise des Sicherheitsrates zu verbessern. «Die Botschaft, die der Sicherheitsrat bekommen hat, war laut und klar: Seid transparenter, seid offener, geht auf uns zu!» Denn der Ärger darüber ist verbreitet, dass sich der Sicherheitsrat vom Gros der 193 Uno-Länder abschottet.

Die Grossen lobbyierten heftig
Doch die fünf Vetomächte lobbyierten heftig dagegen, von der Generalversammlung zu Reformen genötigt zu werden. Sie legten sich auch quer gegen die Einschränkung des Vetorechtes im Fall von Menschenrechts- und Kriegsverbrechen.

Ihrem Druck beugten sich letztlich viele Länder. Dazu kam ein einseitiges Rechtsgutachten, das für eine Reformresolution in der Generalversammlung eine Zweidrittelmehrheit verlangte. Diese wäre kaum zu schaffen gewesen. Deshalb zog die Schweiz als federführendes Land den Reformvorschlag am Abend zurück.

Auch die kleine Reform ist gescheitert
Nachdem die grosse Uno-Reform mit einer Neuzusammensetzung ohnehin seit Jahren tot ist, scheiterte jetzt auch der seit Jahren einzige konkrete Vorstoss für eine kleinere Uno-Reform. (ank)