In Sachen Demokratie bewegt sich die Schweiz weltweit nur im Mittelfeld, sie belegt den 14. Rang von 30 untersuchten Ländern. Die höchste Demokratiequalität weisen Dänemark, Finnland und Belgien vor.

Dies zeigt der von der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlin neu entwickelte Demokratiebarometer. Am Ende der Skala sind Grossbritannien, Frankreich, Polen, Südafrika und Costa Rica.

Rechtsstaatlichkeit, Partizipation und Gewaltenkontrolle untersucht
Das Barometer verfolgt, wie sich die 30 besten Demokratien der Welt zwischen 1995 und 2005 entwickelt haben. Es misst beispielsweise den Schutz der individuellen Freiheit vor Eingriffen Dritter, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Partizipation, politischen Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen.

Parteifinanzierung nicht transparent
Die Schweiz erweise sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland, heisst es weiter. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation würden aber nur sehr schlecht umgesetzt.

In der Schweiz könne die Legislative die Regierung nur «sehr unzureichend kontrollieren», die Judikative sei im Vergleich mit anderen Demokratien «nicht sehr unabhängig». Zudem gebe es keine transparente Parteienfinanzierung, heisst es weiter.

Mangelhafte politische Beteiligung in der Schweiz
Ausserdem befinde sich die politische Partizipation sowohl bei Wahlen als auch bei Abstimmungen auf einem sehr niedrigen Niveau. Ein grosser Teil der Schweizerinnen und Schweizer beteilige sich nicht an der Politik, belegt die Studie weiter.

Beteiligen würden sich vor allem Gebildete, Wohlhabende, Ältere und überproportional Männer. Vom Ideal einer Demokratie, in der alle Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren und deren Interessen und Werte gleichmässig in die politische Arena gelangen, ist die Schweiz laut Barometer «weiter als die meisten anderen Demokratien entfernt».

Entwicklungsverlauf lässt hoffen
Mit dem Demokratiebarometer lassen sich Entwicklungen über die Zeit aufzeigen. Hier lasse sich ein optimistischeres Fazit für die Schweiz ziehen. Insbesondere die Verfassungsrevision 1999, aber auch einige Fortschritte hinsichtlich Transparenz und Partizipation lassen die Schweiz von Rang 19 im Jahr 1995 auf Rang 9 im Jahr 2005 aufrücken.

Die Schweiz sei denn auch jenes Land in der untersuchten Ländergruppe, das in diesem Zeitraum die markanteste positive Entwicklung in seiner Demokratiequalität zeigt. (rend, sda)