Serbien ist neuer Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Aussenminister der 27 EU-Staaten einigten sich in Brüssel darauf, Serbien den Status des Beitrittskandidaten zuzubilligen. Dies sagte Frankreichs Aussenminister Alain Juppé nach den Beratungen. «Das ist gelaufen», sagte er. Die offizielle Entscheidung werde zwar erst am Dienstag getroffen: «Aber es gab heute keine Einwände mehr.»

Auch die einstige serbische Provinz Kosovo, die sich im Februar 2008 gegen den Willen Belgrads für unabhängig erklärte, soll der EU etwas näher kommen als bisher. Die EU-Kommission wird prüfen, ob mit der Regierung in Pristina ein «Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen» (SAA) unterzeichnet werden kann. Damit würde Kosovo zu einem «potenziellen Beitrittskandidaten» werden.

Politische Bedeutung
Der Status des Beitrittskandidaten, den Serbien am Dienstag bekommt, ist vor allem von politischer Bedeutung. Es handelt sich um die letzte Etappe vor dem Beginn von vermutlich mehrjährigen Beitrittsverhandlungen. Allerdings steht bisher noch nicht fest, wann die EU-Staaten ein Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen festlegen werden.

Montenegro war im Dezember 2010 Beitrittskandidat geworden, ohne dass bisher ein Verhandlungstermin feststeht. Mazedonien, Beitrittskandidat seit 2005, wartet wegen eines Streits mit Griechenland immer noch auf Beitrittsverhandlungen. Die beiden anderen Beitrittskandidaten der EU sind die Türkei und Island. Die Verhandlungen mit Island nähern sich dem Ende, die Verhandlungen mit der Türkei sind - unter anderem wegen des Zypern-Konflikts - derzeit blockiert.

Langer Weg bis zum Beitritt
«Es gibt noch einen langen Weg, der vor dem Beitritt zurückgelegt werden muss», sagte Juppé. «Das ist eine Ermutigung Belgrads, auf dem Weg der Annäherung an die EU weiterzugehen, das ist auch eine Ermutigung Kosovos.»

Serbien und Kosovo hatten sich am Freitag über gemeinsame Grenzkontrollen und über das Auftreten Kosovos bei regionalen Konferenzen geeinigt. «Serbien hat damit die Vorbedingungen für den Kandidatenstatus erfüllt», sagte der schwedische Aussenminister Carl Bildt. Der Luxemburger Jean Asselborn bestätigte: «Alles liegt auf dem Tisch. Es gibt nur eine Antwort. Die muss klar und deutlich sein.»

5 EU-Staaten erkennen Kosovo nicht als Staat an
Unklar war noch, ob die «Machbarkeitsstudie» für das Stabilisierungsabkommen mit Kosovo einstimmig von den EU-Regierungen in Auftrag gegeben oder aber nur von der EU-Kommission in einer autonomen Entscheidung eingeleitet wird. Fünf der 27 EU-Staaten erkennen Kosovo nicht als Staat an: Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern. (basn, dpa)