Von Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt

Schwere Verstösse gegen die Beschaffungsregeln und gravierende Führungsmängel beim Informatikprojekt Insieme haben im Juni dem Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung Urs Ursprung den Job gekostet. Die Bundesanwaltschaft ist seither am ermitteln. Jetzt folgt das Aus für das Grossprojekt, das zwei veraltete Informatiksysteme hätte ablösen sollen.

Lange Liste von Fehlern
Eine Weiterführung wäre mit zu grossen Risiken verbunden gewesen, begründet das eidgenössische Finanzdepartement (EFD) seinen Entscheid. Generalsekretär Jörg Gasser listet die zahlreichen Defizite auf: So habe bis Oktober 2011 die fachliche Führung gefehlt, bis vor kurzem habe es keine effektive Kostenkontrolle gegeben, verschiedene geplante Komponenten des Projektes seien nicht realisiert worden. Zudem sei im Moment unklar, wie die Kosten bezüglich Wartung und Betrieb aussehen würden.

Tatsächliche Kosten nicht abschätzbar
Nun heisse die Devise «Abspecken auf das Notwendigste», sagt Gasser. Die Mittel genügten nicht, um das ursprünglich geplante Insieme-Projekt zu verwirklichen. Sehr viel mehr als die Kernsysteme abzulösen wäre nicht machbar gewesen.

Die Hardware der Kernsysteme bei der Steuerverwaltung habe man inzwischen sichern können und vollständig ersetzt. Sie laufe noch bis 2017, das Eintreiben der Steuern sei also bis auf weiteres möglich, versichert das Finanzdepartement. Doch Fragezeichen und Unsicherheiten werden laut dem EFD-Generalsekretär bleiben: «Es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht klar abschätzbar was wir für dieses Geld eigentlich genau erhalten und es ist nicht klar, wie teuer die Wartung und der Betrieb des Projektes dann letztendlich werden wird».

Die Konsequenzen ziehen
Ein Debakel sei das Ganze, hält der Präsident der Finanzdelegation des Parlamentes Urs Schwaller fest. Man müsse das Ganze Aufarbeiten und dann werde es darum gehen, die Konsequenzen zu ziehen. Man habe hier Steuergelder eingesetzt. «So etwas darf sich nicht wiederholen.»

Ob die Finanzdelegation selbst diese Aufarbeitung mache oder ob die Geschäftsprüfungskommission diese Aufgabe übernehmen soll, das sei noch nicht geklärt, sagt Schwaller weiter. Die SP fordert bereits eine Parlamentarische Untersuchungskommission, PUK.

Entscheidend sei, dass nun etwas geschehe, betont Urs Schwaller. Denn das Projekt Insieme sei kein Einzelfall. Das wichtigste sei, aus diesem «Fiasko» Lehren zu ziehen. «Wir haben in der Vergangenheit zu viele Informatikprojekte gehabt, die nicht funktioniert haben.» Mit weiteren unerfreulichen Enthüllungen – so scheint es– ist zu rechnen. (luek;pet)