Bundesrat will die Binnenwirtschaft ankurbeln
Binnenwirtschaft ankurbeln, neue Absatzmärkte erschliessen: Bundesrat Schneider-Ammann vor den Medien in Bern. (Keystone)
Bislang habe man sich in der Wachstumspolitik vor allem auf die Aussenwirtschaft konzentriert, sagte Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann vor den Medien in Bern. Der grössere Teil der Wirtschaftsleistung werde jedoch mit der Produktion von Gütern und Dienstleistungen im Binnenmarkt erbracht.
Das in der Verfassung verankerte Ziel der Wohlstandsförderung könne deshalb nur erreicht werden, wenn auch in den binnenorientierten Sektoren Fortschritte erzielt würden, sagte Schneider-Ammann bei der Vorstellung des Berichts zur Wachstumspolitik 2012 bis 2015. Konkret werden Reformen im Gesundheitswesen, in der Landwirtschaft und bei der öffentlichen Hand angestrebt.
Weitere Feihandelsabkommen anstreben
Ein wichtiger Teil des Berichts ist wie bisher die Aussenwirtschaftspolitik, wo sich die Schweiz über Freihandelsverträge den Zugang zu neuen Absatzmärkten sichern will - vor allem solche ausserhalb Europas.
Höchste Priorität geniessen beim Bundesrat aber auch weiterhin die Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner der Schweiz, der EU. Hier gelte es, den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu sichern, so Schneider-Ammann. Vorantreiben will der Bundesrat dabei insbesondere auch das Stromabkommen. (ank, sda)
