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Mittwoch, 18.5.2011

Generalstreik abgesagt, EU verschärft Sanktionen

Die EU wird auch für Präsident al-Assad ein Einreiseverbot verhängen, wie es aus Brüssel hiess. Ein Streik in Damaskus kommt derweil nicht zustande - wohl aus Angst blieben die Menschen zuhause.

Der syrische Staatspräsident Bashar al-Assad bekommt in der kommenden Woche Einreiseverbot für die EU. Die Vertreter der 27 EU-Staaten einigten sich im Grundsatz auf weitere Sanktionen gegen Führungspersonen des syrischen Regimes, wie sie mitteilten. Eine endgültige Entscheidung soll am Montag von den EU-Aussenministern getroffen werden.

Druck auf das syrische Regime verstärken
Mit den Sanktionen protestiert die EU gegen die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Syrien. Die EU wolle zehn weitere Namen auf eine Liste von Personen setzen, denen die Einreise in die EU verweigert und deren Vermögen in der EU eingefroren werde, hiess es aus Brüssel. Auf der Liste stehe nun auch der Name des syrischen Präsidenten.

Am 10. Mai hatte die EU bereits Einreiseverbote gegen 13 Personen aus der Entourage von Präsident al-Assad verhängt.

Streik - und niemand geht hin
Aus Angst vor Vergeltungsmassnahmen des Assad-Regimes blieb ein Streikaufruf der syrischen Opposition in Damaskus unbefolgt. Augenzeugen berichteten, die Menschen seien aus Angst vor Verhaftungen nicht auf die Strasse gegangen. Die harte Unterdrückung der Opposition durch das Regime von Präsident al-Assad halte die Bürger in Damaskus davon ab, ihre Verachtung für das Regime offen zur Schau zu stellen.

Die Facebook-Seite «Syrian Revolution 2011» hatte Geschäftsinhaber, Schulen und Universitäten dazu aufgefordert, am Mittwoch nicht zu öffnen.

Weitere Angriffe in Grenzstadt Tel Kelach
Die syrische Armee hat ihre Angriffe in der Stadt Tel Kelach an der Grenze zu Libanon fortgesetzt. Panzer hätten die wichtigste Strasse nach Libanon unter Beschuss genommen, berichteten Einwohner von Tel Kelach.

In den vergangenen Tagen haben Einwohner der Grenzstadt immer wieder versucht anch Libanon zu flüchten. Laut Berichten von Einwohnern ist in dem Ort die Wasserversorgung zusammengebrochen, ebenso das Strom- und das Kommunikationsnetz. (smus, dpa/reuters)

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