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Donnerstag, 17.11.2011

Assad-Regime im Zugzwang

Die Arabische Liga hat Syrien eine Frist von drei Tagen gesetzt, um die Gewalt gegen die Opposition zu beenden. Die Liga erwägt Sanktionen, falls Damaskus nicht auf die Forderungen reagiert.

Die Arabische Liga tagt in der marokkanischen Stadt Rabat (Keystone)

Karte: Syrien

Die arabischen Staaten haben der syrischen Regierung ein Ultimatum gestellt, die Gewalt gegen Regimegegner zu beenden und arabische Beobachter ins Land zu lassen. Sollte dies nicht binnen drei Tagen geschehen, werde die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen verhängen, sagte der katarische Aussenminister Scheich Hamad bin Jassim al-Thani am Mittwochabend zum Abschluss einer Aussenministerkonferenz in Marokko.

Assad-Regime zunehmend isoliert
Das Regime von Präsident Bashar al-Assad gerät damit weiter unter Druck und in die Isolation. Am Mittwochabend trat auch der von den arabischen Staaten beschlossene Ausschluss Syriens aus der Liga auf unbestimmte Zeit in Kraft. Er war bereits am vergangenen Samstag beschlossen worden als Reaktion auf die Weigerung der syrischen Regierung, einen mit der Liga vereinbarten Friedensplan umzusetzen.

Syrien hatte keinen Vertreter zu dem Treffen in Rabat entsandt. Dies wurde in arabischen Ländern als Hinweis gewertet, dass das Assad-Regime keine Möglichkeit mehr sieht, sich doch noch mit den Arabern zu einigen.

Beobachter ins Land lassen
Die Arabische Liga formulierte nach Angaben des Nachrichtensenders al-Arabija auch ein Protokoll, in dem die Details für die Arbeit der Beobachter in Syrien festgelegt wurden. Diese sollten an 16 Brennpunkten im Land eingesetzt werden, hiess es.

Vor ihrer Sitzung in Rabat waren einige der arabischen Minister mit dem türkischen Aussenminister Ahmed Davutoglu zusammengetroffen, der erklärt hatte, es müssten rasch Massnahmen zum Schutz der Zivilisten in Syrien getroffen werden. Gleichzeitig betonten die Regierungsvertreter, dass die Krise in Syrien «ohne ausländische Einmischung» beendet werden müsse.

Marokko zieht Botschafter aus Syrien ab
Aus Protest gegen die anhaltende Gewalt hat Marokko seinen Botschafter aus Damaskus abberufen. Die Entscheidung habe König Mohammed VI. getroffen, um gegen ein System zu protestieren, das unfähig sei sich zu erneuern. (mz, dpa/sda)

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Araber drohen Syrien mit Wirtschaftssanktionen. (Iren Meier, 17.11.2011)
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