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Freitag, 13.4.2012

Trotz Waffenruhe viele Tote bei Protesten

Bei Kundgebungen gegen das Assad-Regime sind laut Opposition am Freitag in Syrien mindestens elf Menschen getötet worden. Die Uno will zur Überwachung der Waffenruhe rasch Beobachter entsenden. Ein Entwurf für den Sicherheitsrat liegt vor.

Menschen demonstrieren in der syrischen Stadt Deir el-Zour (Ausschnitt aus einem Amateurvideo vom 12.04.2012). (Keystone)

Nahost-Korrespondentin Iren Meier zu Syrien

Ein Regime, das seine Landsleute massakriert, foltert, vergewaltigt. Auf der anderen Seite Aufständische, die sich immer mehr radikalisieren. Seit über einem Jahr leiden die Syrerinnen und Syrer. In diesen Tagen keimt nun Hoffnung: der Friedensplan der Uno scheint die Gewalt zumindest eingedämmt zu haben. Ist die Hoffnung berechtigt? Wohin steuert Syrien? Dominik Meier hat mit unserer Nahost-Korrespondentin Iren Meier über die syrischen Schicksalstage gesprochen.

Tagesgespräch vom Freitag, 13.4.2012, 13.00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News

Karte: Syrien

Landesweit gingen in Syrien nach Angaben der Opposition erneut zehntausende Menschen auf die Strasse, um gegen die Regierung zu protestieren. Seit Donnerstagmorgen gilt offiziell eine Waffenruhe, die vom internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan als Teil seines Friedensplans vorgesehen ist.

Scharfe Munition gegen Demonstranten
Allerdings schossen in der nördlichen Provinz Idlib sowie in Randbezirken der Hauptstadt Damaskus Sicherheitskräfte mit scharfer Munition in die Demonstrationen im Anschluss an die Freitagsgebete. Dies berichtete die in London ansässige, oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Auch in der Ortschaft Darkush nahe der türkischen Grenze schossen nach Angaben von Aktivisten Soldaten und Milizionäre auf Demonstranten und verletzten fünf von ihnen. Proteste wurden auch aus der Hafenstadt Latakia, Ortschaften der Unruheprovinz Homs sowie der südlichen Provinz Daraa gemeldet.

Die Opposition sprach am Freitag von landesweit mindestens elf getöteten Demonstranten. Am Donnerstag waren nach Angaben von Aktivisten trotz Waffenruhe in ganz Syrien mindestens 22 Menschen getötet worden.

Appell von Obama
US-Präsident Barack Obama rief die internationale Staatengemeinschaft auf, beim Druck auf Syrien nicht nachzulassen. Die syrische Regierung halte sich offenbar nur teilweise an den Waffenstillstand. «Wir müssen den internationalen Druck aufrecht erhalten, um zu sehen, ob wir dem syrischen Volk ein besseres Ergebnis liefern können», sagte Obama am Freitag in einem Interview des kolumbianischen Senders «La W Radio». Er hoffe sehr auf einen friedlichen Übergang.

Beobachtermission der Uno
Russland begrüsste die Feuerpause. «Sie ist zwar brüchig, aber - wie Kofi Annan es selbst ausdrückte - es ist auch so ungewöhnlich für die dortige Situation», sagte Aussenminister Sergej Lawrow. Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrates gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine rasche Entsendung von Beobachtern.

«Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht», sagte Moskaus Uno-Botschafter Witali Tschurkin. Zugleich kritisierte er, dass der von den USA erarbeitete Entwurf nicht das widerspiegle, was aus russischer Sicht ursprünglich abgesprochen worden sei. Der Entwurf müsse noch deutlich überarbeitet werden.

Zustimmung Syriens nötig
Laut dem Sprecher von Kofi Annan, des Sondergesandten von Uno und Arabischer Liga, steht das Vorausteam für die Beobachtermission bereit. Das Team solle die Arbeit einer vollständigen Mission mit bis zu 250 Beobachtern vor Ort vorbereiten, wenn der Uno-Sicherheitsrat zustimme.

Die Beobachtermission solle helfen, den Frieden zu erhalten, «wenn die Waffenruhe hält». Für die Entsendung werde auch die Zustimmung Syriens benötigt. Gemäss dem Annan-Sprecher wird die seit Donnerstagmorgen geltende Waffenruhe «grösstenteils respektiert». Er forderte erneut die Einrichtung humanitärer Korridore und die Freilassung von Gefangenen.

Gemäss dem Sprecher hat das Regime in Damaskus zudem 74 ausländischen Journalisten Visas zur Einreise nach Syrien erteilt. Syrien käme mit einem erleichterten Zugang für Journalisten einer der Forderungen im Friedensplan von Annan vom März nach. Im seit 13 Monaten andauernden Konflikt konnten Reporter nicht frei berichten. (wyse/basn;pet, dpa)

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Einschätzung der Syrien-Expertin Kristin Helberg (Nicoletta Cimmino, DRS 4 News, 13.4.2012)
Hören (4:29)

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