Uno-Experten zeichnen ein erschreckendes Bild von der Lage in Syrien. Das Land gleite immer mehr in einen blutigen Bürgerkrieg ab. Dies erklärte Paulo Pinheiro, der Vorsitzende der von der Uno berufenen Untersuchungskommission für Syrien.

Die Kämpfe würden auf immer mehr Landesteile übergreifen, heisst es im neuen Lagebericht der Kommission. Zudem gebe es immer mehr Anzeichen dafür, dass «Opfer wegen ihrer Religionszugehörigkeit angegriffen wurden».

Unklarheiten über Massaker
Wer konkret für die Massaker von Al-Hula mit mehr als 100 Toten am 25. Mai verantwortlich ist, konnte die Kommission zwar nicht feststellen. Sie geht aber nach umfangreichen Ermittlungen davon aus, dass die Täter zum Regierungslager gehören.

Die Massaker hatten weltweit einen Aufschrei der Empörung ausgelöst und zur Verurteilung des Assad-Regimes durch den Uno- Menschenrechtsrat bei einer Sondersitzung am 1. Juni geführt.

Oppositionsgruppen besser organisiert
Vor allem Regierungstruppen und mit ihnen verbündete Milizen, aber auch verschiedenste Oppositionsgruppen würden im Zusammenhang mit Kämpfen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, beklagte Pinheiro.

Truppen des Assad-Regimes würden seit längerem «selbst bei Anwesenheit von Beobachtern ganze Wohngebiete mutmasslicher Regierungsgegner mit Kampfhubschraubern und Artillerie beschiessen».

Dieses Vorgehen zeige, dass es «immer schwieriger wird, die Kontrolle über grosse Gebiete durch stationierte Truppen und Sicherheitskräfte aufrechtzuerhalten». Nach Erkenntnissen der Kommission gehören auch sexuelle Gewalt sowie Folter - darunter Scheinhinrichtungen und Quälereien mit Stromstössen an Genitalien - zu den üblichen Methoden des Assad-Regimes.

Angaben gesammelt
Pinheiro hatte in der vergangenen Woche erstmals nach Syrien einreisen und mit Regierungsvertretern sprechen können. Dabei habe er im Aussen- und Justizministerium die Arbeitsweise seine Kommission erläutert. Er hoffe, dass dies den Weg zu einer Kooperation der syrischen Führung mit der Untersuchungskommission ebne, sagte der 68 Jahre alte brasilianische Diplomat.

Die Ermittler sammeln auch Angaben zur mutmasslichen persönlichen Schuld einzelner Politiker und Kommandeure des Regimes. Das Beweismaterial könnte eines Tages dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben werden, sollte der Sicherheitsrat das Tribunal mit Ermittlungen zu Syrien beauftragen.

Gipfel geplant
Auch im Namen des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan warnte dessen Stellvertreter Guéhenno: «Syrien gerät immer stärker in die Abwärtsspirale zerstörerischer Gewalt.» Die Bevölkerung hoffe «verzweifelt, dass die internationale Gemeinschaft zusammenkommt und Einfluss ausübt, ehe es zu spät ist».

Annan bemühe sich weiter intensiv, einflussreiche Staaten zur Beteiligung an einer Syrien-Aktionsgruppe Ende Juni zu bewegen. Zu der Gruppe sollen nach den Vorstellungen Annans neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates die Arabische Liga sowie der Iran als Syriens Verbündeter gehören. (fors, sda/dpa/reuters)