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Samstag, 30.6.2012

Krisenkonferenz der Weltmächte verspätet eröffnet

Die Aussenminister der fünf Uno-Vetomächte sowie der Türkei und arabischer Staaten haben in Genf ihre mit Spannung erwartete Syrien-Konferenz mit erheblicher Verspätung eröffnet. Zuvor war in bilateralen Gesprächen nach einer Einigung auf einen Kompromiss gesucht worden.

Yang Jiechi, Aussenminister Chinas, ist auf dem Weg an die Syrien-Konferenz in Genf. (Keystone)

An der Krisenkonferenz der Weltmächte in Genf soll eine Lösung her für den Konflikt in Syrien. Als entscheidend für einen Erfolg des vom Syrien-Vermittler Kofi Annan anberaumten Treffens gilt eine Einigung zwischen Russland und den USA.

Moskau lehnt Formulierungen in dem von Annan vorgelegten neuen Friedensplan ab, die auf einen Ausschluss des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad von einer möglichen Übergangsregierung der nationalen Einheit hinauslaufen würden.

 

Noch keine Einigung
Russland sehe eine reale Chance für einen gemeinsamen Nenner, sagte dessen Aussenminister Sergej Lawrow am Freitagabend nach einem dreistündigen Treffen mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton in St. Petersburg.

Eine endgültige Einigung sei von der Genfer Konferenz allerdings noch nicht zu erwarten, erklärte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax.

Ausweg nach 16 Monaten
Bei dem Treffen sollen sich die Aussenminister der fünf Vetomächte sowie mehrerer Staaten der Arabischen Liga nach Vorstellungen Kofi Annans grundsätzlich auf einen Ausweg aus dem seit 16 Monaten anhaltenden blutigen Konflikt in Syrien verständigen.

Streitpunkt ist dabei vor allem eine Bestimmung im Entwurf des von Annan vorgelegten neuen Syrien-Friedensplans. Nach Ansicht Moskaus würde die vorgesehene Formulierung dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad jegliche Rolle in einer Übergangsregierung der nationalen Einheit verwehren. Das lehnt Moskau strikt ab.

Russland befürworte zwar eine Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition, sagten Diplomaten. Jedoch dürfe es keine Formulierungen im Abschlussdokument geben, die auf den Ausschluss Assads von einem Friedensprozess hinauslaufen würden. (basn, dpa)

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