In Syrien werden offenbar auf Anordnung von «höchster Stelle» in Armee, Sicherheitsdienst und Staat zielgerichtet Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Das erklärte die vom Uno-Menschenrechtsrat berufene Expertenkommission für Syrien.

Soldaten und Shabbiha begehen Massaker
Auf Regime-Seite sind nicht nur die offiziellen Sicherheitskräfte, sondern auch die mit ihnen verbündeten Shabbiha-Milizen an den Verbrechen beteiligt. Systematisch werde dabei das humanitäre Völkerrecht mit Füssen getreten.

Das Expertengremium, das vom brasilianischen Politikwissenschaftler Sergio Pinheiro geleitet wurde, legte dem Rat in Genf Mitte August 2012 einen 102 Seiten umfassenden Bericht zur Entwicklung in Syrien seit Ausbruch des bewaffneten Konflikts vor.

Darin kommen die Experten auch zu dem Schluss, Regierungstruppen und Shabbiha-Banden seien für das Massaker in der Region Hula am 25. Mai mit mehr als 100 Toten verantwortlich - fast die Hälfte der Opfer waren Kinder. Bisher hatten die Ermittler nur erklärt, es gebe Verdachtsmomente.

Vorwürfe auch gegen Rebellen
Insgesamt habe sich die Menschenrechtssituation in Syrien in Folge des seit Februar 2012 immer weiter eskalierenden Bürgerkrieges dramatisch verschlechtert, stellt der Bericht fest. Die blutigen Kämpfe hätten sich auf immer weitere Teile des Landes ausgedehnt.

Die dabei vor allem Regierungstruppen begangenen Kriegsverbrechen umfassten immer wieder willkürliche und mit schweren Waffen ausgeführte Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Städten und Dörfern. Zudem würden Regierungskämpfer immer wieder Sexualverbrechen begehen.

Die Kommission weist aber klar darauf hin, dass Kriegsverbrechen - darunter Morde, willkürliche Tötungen und Folter - auch von Rebellen begangen würden. «Diese Verletzungen und Missbrauchsfälle waren allerdings nicht derart schwer, anhaltend und umfangreich wie jene, die von den Regierungskräften und der Shabbiha begangen wurden.»

Mehr als 1000 Zeugen befragt
Die im September 2011 gebildete Kommission stützt ihre Einschätzungen und Schlussfolgerungen auf mehr als 1000 Befragungen von Zeugen und Betroffenen in Nachbarländern Syriens sowie von Genf aus. Sie beklagte zugleich, dass die Regierung in Damaskus ihr keine Möglichkeiten zu Untersuchungen in den Konfliktzonen gegeben habe. Dies habe die Ermittlungen stark behindert. (pet, sda)