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Freitag, 17.8.2012

Uno-Beobachtermission in Syrien läuft aus

Der Uno-Sicherheitsrat beendet seine Beobachtermission in Syrien. In den nächsten Tagen sollen auch die letzten Militärbeobachter das Land verlassen. Damit ist die Mission gescheitert.

Keine Mandatsverlängerung für Uno-Beobachter in Syrien. (Keystone)

Karte: Syrien

Der Uno-Sicherheitsrat hat am Donnerstag das Ende der Beobachtermission in Syrien angeordnet. Die Bedingungen für eine Verlängerung des Mandats seien nicht gegeben, sagte der französische Uno-Botschafter Gérard Araud in New York.

Die Uno will sich jedoch nicht ganz aus Syrien zurückziehen. Laut Araud soll ein politisches Verbindungsbüro mit bis zu 30 Mitarbeitern in Damaskus bestehen bleiben.

Mission endet am Sonntag
Die Mission der Uno-Beobachter endet somit am Sonntag um Mitternacht. Die unbewaffneten Uno-Beobachter hatten ihre Arbeit im April aufgenommen. Vor dem Hintergrund der ausufernden Gewalt wurde schon früher die Hälfte der ursprünglich 300 Beobachter abgezogen.

Die Mission sollte eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Bashar al-Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter am Besuch von Orten gehindert, teils wurden sie sogar beschossen.

Druck auf Assad nimmt zu
Der syrische Präsident Baschar al-Assad gerät zunehmend ins Abseits. Am Donnerstag rief ein leitender Funktionär des politischen Geheimdienstes und Verwandter von Vizepräsident Faruk al-Sharaa die Truppen Assads zur Fahnenflucht auf.

Der Nachrichtensender al-Arabija verbreitete eine entsprechende Erklärung von Jarob al-Sharaa, eines Cousins des Vizepräsidenten. Dieser soll sich mit einem weiteren Familienmitglied, das ebenfalls im Sicherheitsapparat beschäftigt war, nach Jordanien abgesetzt haben.

Vizepräsident Faruk al-Sharaa gehört zu den wenigen Sunniten, die unter der Herrschaft der alawitischen Assad-Familie in Spitzenpositionen gelangt sind. In den vergangenen Monaten war er kaum noch in Erscheinung getreten. In der ersten Augustwoche hatte bereits Ministerpräsident Riad Hijab die Seite gewechselt und sich der Opposition angeschlossen.

Muslimische Welt immer mehr auf Distanz
Aber nicht nur in Syrien wird Assad zunehmend die Gefolgschaft verweigert. Gegen den Widerstand Irans und Algeriens beschlossen die islamischen Länder in der Nacht auf Donnerstag an einem Gipfeltreffen im saudi-arabischen Mekka, Syriens Mitgliedschaft in der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit (OIC) zu suspendieren.

Die Arabische Liga und die meisten der 57 OIC-Mitgliedstaaten hatten schon im November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi- Arabien, Katar, Jordanien und die Türkei unterstützen die syrischen Rebellen.

China ruft Syrien zu Dialog und Reformen auf
Am Donnerstag rief China die syrische Führung zu Dialog und Reformen auf. Die Regierung in Damaskus solle Schritte unternehmen, um den Wunsch der Bevölkerung nach Veränderungen zu erfüllen, sagte Aussenminister Yang Jiechi bei einem Treffen mit der syrischen Präsidentenberaterin Buthania Schaaban in Peking. China sei über die Lage in Syrien «äusserst beunruhigt».

Die Regierung in Peking zählt zu den wenigen verbliebenen Verbündeten Syriens. China und Russland haben mit ihrem Veto im Uno-Sicherheitsrat drei Syrien-Resolutionen zu Fall gebracht.

Blutvergiessen geht weiter
In Syrien selbst gehen die Kämpfe mit unvermindert weiter. Erneut starben Dutzende von Menschen, wie verschiedene Quellen berichteten. Im Land sind nach Einschätzung der Uno-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos inzwischen womöglich rund 2,5 Millionen Menschen in Not. Amos forderte erneut einen besseren Zugang für humanitäre Helfer zu den Konfliktgebieten. (mz, sda/dpa)

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Der Uno-Sicherheitsrat beendet seine Beobachtermission in Syrien. (Fredy Gsteiger, 17.8.2012)
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