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  • Bürgerkrieg in Syrien
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Mittwoch, 17.10.2012

Sondergesandter warnt vor Ausweitung des Krieges

Tagelang reiste der Uno-Syrienbeauftragte Brahimi durch die Krisenregion. Sein Fazit: Die Chancen für eine dauerhafte Waffenruhe sind minimal. Der Konflikt droht zum Flächenbrand zu werden.

Der libanesische Präsident, Michel Sulieman (links), im Gespräch mit dem Uno-Sondergesandten Lakhdar Brahimi. Brahimi hat nur wenig Hoffnung auf Frieden. (Keystone)

Karte: Syrien
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Der Uno-Syrienvermittler Lakhdar Brahimi schätzt die Chancen für eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien als «mikroskopisch klein» ein. Die Friedensbemühungen seien ein «sehr, sehr schwieriger Prozess», sagte er am Mittwoch zum Abschluss einer Reise durch mehrere Länder der Region.

Zugleich warnte Brahimi in der libanesischen Hauptstadt Beirut eindringlich vor einem Übergreifen des blutigen Konflikts auf die Nachbarstaaten: «Diese Krise kann auf Dauer nicht innerhalb Syriens gehalten werden.» Sollte sich die Krise ausweiten, drohe sie «alles zu zerstören».

Brahimi hatte Regierung und Aufständischen eine vorübergehende Waffenruhe während des islamischen Opferfests in der kommenden Woche vorgeschlagen. Am Mittwoch zeigte er sich vorsichtig zuversichtlich: «Wenn die (syrische) Regierung zustimmt, und dafür gibt es bereits Signale, und wenn die Opposition zustimmt, dann wäre dies ein kleiner Schritt hin zu einem Ende der Gewalt.»

Grundsätzlich offen
Syrien äusserte sich grundsätzlich offen für die Bemühungen. Jeder Friedensplan müsse jedoch von beiden Konfliktparteien respektiert werden, sagte ein Aussenamtssprecher der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge.

Pessimistische Diplomaten
Der Präsident des oppositionellen Syrischen Nationalrats, Abdel Basset Saida, sagte seinerseits, die Rebellen würden sich nur verteidigen und die Kämpfe einstellen, wenn die Angriffe aufhörten.

Allerdings richte sich aus ihrer Sicht der Vorschlag Brahimis zunächst an die Regierungstruppen. In einem Zeitungsinterview schätzte er die Erfolgschancen der Friedensmission aber als gering ein.

Auch in Diplomatenkreisen werden dem Vorstoss Brahimis kaum Erfolgsaussichten beschieden. Weder Syrien noch die Opposition hätten Andeutungen gemacht, die Waffen ruhen lassen zu wollen, hiess es in New York.

Parallel zu Brahimis Bemühungen in der Region trafen sich in Paris Vertreter von Geberländern und Hilfsorganisationen mit Repräsentanten der zivilen syrischen Revolutionsräte, um neue Unterstützungsmöglichkeiten auszuloten. Die Revolutionsräte verwalten diejenigen Zonen des Landes, über welche die Regierung um Bashar al-Assad keine Kontrolle mehr ausübt.

Einsatz von Streubomben
Zum Auftakt der Konferenz verurteilte Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius erneut die vom Assad-Regime ausgehende Gewalt und bestätigte Berichte von Menschenrechtsaktivisten, nach denen die Regierungstruppen im Kampf gegen die Aufständischen Streubomben einsetzen.

In den vergangenen Monaten habe das Ausmass der Gewaltanwendung eine neue Dimension erreicht, sagte Fabius. Der jüngste Einsatz von Streubomben sei noch einmal schrecklicher als der von Kampfflugzeugen und Sprengstoff. Das syrische Militär hat den Einsatz der weithin geächteten Waffen bislang dementiert.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte den syrischen Streitkräften am vergangenen Wochenende zum wiederholten Mal den Einsatz von Streubomben vorgeworfen.

Töten geht weiter
Während all den diplomatischen Bemühungen geht der Krieg in Syrien jeden Tag weiter. Am Mittwoch töteten die syrischen Regierungstruppen nach Angaben von Aktivisten 70 Menschen.

Verluste aufseiten der Truppen von Präsident Assad soll es bei einem Angriff der Rebellen auf eine Strassensperre in der Provinz Idlib gegeben haben. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete zudem den Abschuss eines Helikopters bei Maaret al-Numan.

Die türkischen Behörden berichteten über einen weiteren Anstieg der Zahl syrischer Flüchtlinge. Nach der jüngsten Zählung befinden sich fast 102'000 Menschen in den 14 Auffanglagern nahe der Grenze. Nach Presseberichten warten tausende weitere Syrer an der Grenze. (basn, sda/dpa/afp/reuters)

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Dossier, Letztes Update: Dienstag, 4.12.2012

Syriens Regimegegner begehren auf

Seit 40 Jahren sitzt die Herrscherfamilie Assad in Syrien an den Schalthebeln der Macht. Doch nun wankt das Regime: Inspiriert von den Protesten in der arabischen Welt wenden sich seit Februar 2011 immer mehr Syrer gegen Präsident Assad. Das Regime schlägt mit grosser Härte zurück, es entbrennt ein Bürgerkrieg.


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