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Hintergrund: So soll die Abstimmung ablaufen

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou stellt sich nach aktuellem Stand in der Nacht auf Samstag einer Vertrauensabstimmung. Folgender Ablauf ist zu erwarten.
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In den Statuten des griechischen Parlaments ist festgelegt, dass eine Vertrauensfrage immer drei Tage lang debattiert wird. Die eigentliche Abstimmung erfolgt dabei immer am dritten Tag um Mitternacht, auch das ist festgelegt.

Die Regel sieht vor, dass die Debatte an allen drei Tagen gegen 18 Uhr griechischer Zeit beginnt. Am dritten Tag unterbricht der Parlamentspräsident um Mitternacht die Diskussion. Dann beginnt die Abstimmung. Alle Abgeordneten werden namentlich aufgerufen, stehen auf und stimmen mit einem «Ja» oder einem «Nein» oder auch mit «Anwesend» (Stimmenhaltung) ab.

Die eigentliche Abstimmung dauert etwa 45 bis 60 Minuten. Einen speziellen Grund für die Abstimmung um Mitternacht gibt es nicht. Aber diese Tradition gibt es seit Jahrzehnten in allen griechischen Parlamenten. In anderen Fällen finden Debatten auch am Vor- und Nachmittag statt.

Fünf Parteien im Parlament
Insgesamt gibt es im griechischen Parlament fünf Parteien. Die sozialistische Partei Pasok unter Papandreou verfügt nur noch über eine hauchdünne Mehrheit von zwei Abgeordneten. Ursprünglich hatte Pasok eine bequeme Mehrheit von 160 Mandaten. Mittlerweile erklärten sich acht Abgeordnete für unabhängig. Damit schmolz die Mehrheit auf nur noch 152 zusammen. Ausserdem haben zwei Abgeordnete am Donnerstag erklärt, dass sie nicht mehr für Papandreou stimmen.

Einer dieser beiden Pasok-Abgeordneten machte aber inzwischen ein Ja für Papandreou von dessen Vorschlägen abhängig. Insgesamt ist nicht klar, ob Papandreou eine Mehrheit erreichen kann, weil viele Abgeordnete noch schwanken. Stärkste Oppositionskraft ist die bürgerliche Nea Dimokratia (ND). (bru, dpa)

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