In Spanien ist jeder Vierte ohne Arbeit, der Schuldenberg ist enorm. Der Ausblick für das Land ist laut der Ratingagentur S&P «negativ». Um dem Haushaltsdefizit entgegenzuwirken, hat die konservative Regierung von Mariano Rajoy einschneidende Kürzungen angekündigt. Jährlich sollen zehn Milliarden Euro eingespart werden.

Einschnitte nicht zu ertragen
Dagegen sind in Madrid am Sonntag Zehntausende auf die Strasse gegangen. Die Demonstrierenden wandten sich gegen das neue Sparpaket, das insbesondere im Gesundheits- und Bildungsbereich Kürzungen vorsieht. «Im Gesundheitsbereich zu kürzen, ist kriminell», «Völker Europas, erhebt euch» und «Nein», war auf Spruchbändern zu lesen.

«Einschnitte bei Gesundheit und Bildung sind das letzte, was wir ertragen können, wir die Arbeiterklasse. Was bleibt uns ohne das? Wir haben nicht einmal mehr Arbeit», empörte sich der 60-jährige Angestellte Domingo Zamora.

Beteiligung geringer als früher
Insgesamt versammelten sich Demonstranten in 55 spanischen Städten. Zu den Demonstrationen hatte ein Bündnis der grössten spanischen Gewerkschaften CCOO und UGT aufgerufen.

In Madrid versammelten sich nach Angaben von Journalisten vor Ort mehrere zehntausend Menschen, die Gewerkschaften sprachen von 40'000. In Barcelona gingen nach Polizeiangaben 700 Menschen auf die Strasse, den Gewerkschaften zufolge waren es 4000. Die Beteiligung war allerdings deutlich geringer als bei vorherigen Protestaktionen.

Weitere Aktionen geplant
Für den 1. Mai riefen die Gewerkschaften zu weiteren Protesten auf. «Die Regierung glaubt, dass die Menschen vergessen werden. Aber wir werden die Einschnitte nicht vergessen, wir werden jeden Tag da sein, bis nachgebessert wird», kündigte UGT-Generalsekretär Candido Mendez an.

Mit den Kürzungen im Gesundheits- und Bildungsbereich will das Kabinett von Mariano Rajoy jährlich zehn Milliarden Euro einsparen, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren. Sieben Milliarden Euro sollen durch die Kürzungen im Gesundheitssystem eingespart werden, drei Milliarden bei der Bildung.

Medikamente selber bezahlen
Zu den Reformen im Gesundheitswesen zählt unter anderem, dass Rentner künftig für die Kosten von Medikamenten selbst aufkommen müssen und sich die medizinische Behandlung von Einwanderern ohne Papiere nur noch auf Notfälle und Kinderärzte beschränken soll.

Im Bildungswesen ist eine Anhebung der Studienanmeldegebühren um 50 Prozent vorgesehen. Diese liegen derzeit bei durchschnittlich 1000 bis 1500 Euro.

Kein Rückhalt in Bevölkerung
Rajoy räumte am Sonntag ein, dass ein Grossteil der Bevölkerung die Massnahmen nicht verstehe. Angesichts der Krise, der Arbeitslosigkeit und der Rezession bedürfe es aber «struktureller Veränderungen».

Mit dem drastischen Sparkurs will die Regierung das Vertrauen der Finanzmärkte sichern. Erst am Freitag hatte die Agentur S&P die Kreditwürdigkeit Spaniens gleich um zwei Stufen von «A» auf «BBB+» herabgestuft. Daraufhin hatte sich die Rendite für spanische Anleihen auf nahezu sechs Prozent erhöht. (luek, sda/afp)