Die Europäische Zentralbank (EZB) steht als Euro-Retter bereit. Wann sie abermals eingreift, um angeschlagenen Euroländern wie Spanien oder Italien zu helfen, liess EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag allerdings weiter offen.

Zu hohe Riskikoprämien
«Die hohen Risikoprämien für einige Staatsanleihen sind nicht akzeptabel», sagte Draghi in Frankfurt. Die Währungshüter wollen daher in den nächsten Wochen im Schulterschluss mit den Regierungen ein Konzept erarbeiten, wie die Europäische Zentralbank (EZB) gemeinsam mit den Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM die Lage entspannen kann.

Die Notenbank könnte sich an Hilfskäufen im Rahmen ihres Mandats beteiligen - «in einem Umfang, der ausreicht, das Ziel zu erreichen», wie Draghi ausführte. Ziel sei es, geldpolitischen Massnahmen wieder zu Durchschlagskraft zu verhelfen, erklärte der Italiener. «In den nächsten Wochen werden wir angemessene Modalitäten für solche Massnahmen entwickeln.»

«Starkes Signal»
An den Börsen wurden Draghis Ankündigungen als zu wenig konkret abgestraft: Dax und Euro sackten zeitweise stark ab. Anders als enttäuschte Händler sprachen Ökonomen dagegen von einem «starken Signal» der EZB.

Spanien und Italien müssen Investoren seit Monaten extrem hohe Zinsen für Staatspapiere bieten. Das erschwert den beiden Euro-Schwergewichten den Reformkurs. Die EZB darf Bonds nur auf dem Sekundärmarkt erwerben, also etwa von Banken. Die Rettungsfonds könnten Anleihen direkt von Staaten kaufen.

Kaufprogramm ruht
Die EZB hatte im Mai 2010 gegen deutschen Widerstand ein Kaufprogramm für Staatsanleihen aufgelegt. Aktuell hat sie Staatspapiere im Wert von 211,5 Milliarden Euro in der Bilanz. Das Programm ruht seit Mitte März.

Widerstand gegen erneute EZB-Anleihenkäufe kommt nach Angaben der Notenbank vor allem aus Deutschland.

Draghi erklärte, die EZB könne politisches Handeln nicht ersetzen. Zugleich bekräftigte er die Entschlossenheit der Währungshüter zur Rettung der Gemeinschaftswährung: «Europa braucht eine starke Währung. Der Euro ist unumstösslich.»

Leitzins unverändert
Den Leitzins für die 17 Eurostaaten liess die EZB auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent. Den Zins hatten die Währungshüter erst im Juli um 25 Punkte gesenkt.

Obama appelliert erneut

Vor der EZB-Sitzung hatte US-Präsident Barack Obama erneut an die Europäer appelliert, alles zu tun, um die Eurozone zu stabilisieren. Obama sorgt sich drei Monate vor den US-Wahlen, dass eine eskalierende Euro-Schuldenkrise die US-Wirtschaft in den Abgrund ziehen könnte. (lin, sda/Reuters)