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Mittwoch, 23.5.2012

Erste Wahl mit offenem Ausgang

Gut ein Jahr nach dem Sturz des früheren Machthabers Hosni Mubarak sind die Ägypter zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes aufgerufen. Es ist die erste freie Wahl in der Geschichte des Landes. Der Ansturm auf die Wahllokale ist bislang enorm, vielerorts stehen die Menschen lange an.

Lange Schlangen vor den Wahllokalen: Unter denen, die anstehen, auch prominente Gesichter - hier Amre Mussa (Mitte) in Kairo. (Reuters)

In Ägypten sind rund 50 Millionen Menschen zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen. Zwölf Kandidaten sind angetreten, die Amtsgeschäfte vom derzeit regierenden Militärrat zu übernehmen. Es ist die erste demokratische Wahl eines Staatsoberhaupts in der langen Geschichte Ägyptens. In den vergangenen sechzig Jahren wurden die Präsidenten jeweils aus den Reihen des Militärs bestimmt.

Die Wahl dauert bis Donnerstag. Bereits zum Auftakt bildeten sich lange Schlangen vor den Stimmlokalen. Viele Menschen brachten Stühle und Zeitungen mit, um sich die Wartezeit zu vertreiben.

Keine verlässlichen Angaben der Demoskopen
Wer das Rennen macht, ist völlig offen - auch, weil die Meinungsforschung in Ägypten noch in den Kinderschuhen steckt. Selbst Tendenzen sind schwer auszumachen. So hatten die Ägypter bei der Parlamentswahl vor wenigen Wochen die von Mubarak lange verfolgte Muslim-Bruderschaft zur stärksten Kraft gemacht. In einem Referendum zur Verfassung stimmten sie hingegen für die Vorlage des herrschenden Militärrats.

Zu den Kandidaten mit guten Erfolgschancen gehört der frühere Chef der Arabischen Liga und Ex-Aussenminister, Amr Mussa. Der 75-Jährige reihte sich geduldig in die Schlange der Wartenden ein. Als aussichtsreich gilt ausserdem der von den radikal-islamischen Salafisten unterstützte frühere Muslim-Bruder Abdel Moneim Abol Fotuh und Mubaraks letzter Ministerpräsident Ahmed Schafik. Gut im Rennen dürfte auch der Muslim-Bruder Mohamed Nursi liegen. Das Feld der zwölf Kandidaten reicht von frommen Muslimen über Liberale bis zu harten Linken.

Stichwahl Mitte Juni wahrscheinlich
Generell wird damit gerechnet, dass keiner der Kandidaten im ersten Durchgang die zur Wahl erforderlichen 50 Prozent erhalten wird. Die endgültige Entscheidung dürfte deshalb voraussichtlich am 16. und 17. Juni in einer Stichwahl unter den beiden Erstplatzierten fallen. Der neue Präsident soll am 1. Juli sein Amt antreten.

Völlig unklar ist, in welchem verfassungsrechtlichen Rahmen der künftige Präsident agiert und ob die Macht bei ihm oder beim Parlament liegen wird. Der Grund: Bislang sind alle Bemühungen um ein neues Grundgesetz für die 82 Millionen Ägypter gescheitert. Für Montag haben Politiker jedoch ein Treffen einberufen, um wenigstens eine provisorische Verfassung mit definierten Rechten für Präsident und Parlament auszuarbeiten. (ank, reuters)

 

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Zweifel und Hoffnungen vor den Wahlen: Reportage aus dem Souk von Kairo. (Iren Meier, 23. 5. 2012)
Hören (2:27)

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