Da soll noch jemand behaupten, das Schweizer Polit-Räderwerk bewege sich zu langsam. Im Fall des Gripen-Kaufs war es wohl eher zu schnell. Und zwar um Jahre. Denn am Rande einer Medienveranstaltung sagte jetzt Verteidigungsminister Ueli Maurer zu «10vor10»: «Ich gehe davon aus, dass es realistisch ist, dass wir den Flieger bis Ende dieses Jahrzehntes beschaffen können». Das bedeutet, dass Maurer mit einer Beschaffung im Jahr 2020 rechnet. Das ist neu.

Bisher hatte Maurer erklärt, die ersten Gripen der Version E/F werden 2015 in der Schweiz eintreffen. Für die übrigen Jets werde die Lieferfrist drei Jahre betragen. Auch die obersten Armeeverantwortlichen hatten noch vor wenigen Wochen von einem Beschaffungstermin ab 2015 gesprochen.

Rücksicht auf schwedischen Zeitplan
Ursache für die Verschiebung sind offenbar die Rüstungspläne der schwedischen Armee. Sie wollen ebenfalls den Gripen E/F beschaffen – im Jahr 2020 oder kurz davor. Dies wurde von der schwedischen Armee gegenüber «10vor10» schriftlich bestätigt.

Diesem Zeitplan will bzw. muss sich die Schweizer Armee anpassen. So erklärte Maurer auf eine entsprechende Frage des Schweizer Fernsehens, dass eine frühere Beschaffung als die von den Schweden geplante «keinen Sinn» machen würde. Schliesslich lägen in der gemeinsamen Beschaffung «die ganzen Synergien».

Politiker von Zeitplan überrascht
Sicherheitspolitiker wie SP-Nationalrat Peter Malama zeigen sich überrascht. Er ist bisher davon ausgegangen, dass das Geschäft 2016 aufgegleist wird. «Als ich vom VBS-Chef persönlich gehört habe, dass es 2020 sein wird, habe ich gedacht, ich sei im falschen Film».

Der neue Zeitplan dürfte auch Konsequenzen für das mit dem Gripen-Kauf verbundene Sparprogramm haben. Dieses sollte ursprünglich im kommenden Herbst im Parlament behandelt werden – acht Jahre vor Inbetriebnahme der ersten Gripen. Parlamentarier wie Ida Glanzmann von der CVP stellen daher jetzt die Frage, «wieso man schon jetzt das Geld auf die Seite tun muss». (basn, sf/vaid;horm)