Putin will zurück in den Kreml
Noch-Regierungschef Putin und Staatschef Medwedew: Putin soll wieder ins höchste Amt wechseln. (Reuters)
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Der russische Regierungschef Wladimir Putin strebt für eine dritte Amtszeit als Präsident in den Kreml zurück. Putin und der derzeit amtierende russische Präsident Dmitri Medwedew bekundeten bei einem Kongress der Partei Einiges Russland den Willen, ihre Ämter zu tauschen.
Medwedew schlug seinen Vorgänger Putin als Kandidaten der Partei für die Präsidentenwahl im kommenden März vor. Der seit 2008 amtierende Staatschef soll im Gegenzug Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Regierungspartei für die Parlamentswahl am kommenden 4. Dezember werden. Die beiden führenden russischen Politiker unterbreiteten den Vorschlag zur Ämterrotation dem Parteitag, dessen Delegierte die Erklärungen Medwedews und Putin mit Jubel aufnahmen.
Insgeheim der mächtigste Mann Russlands
Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident. Da die russische Verfassung eine dritte Amtszeit in Folge nicht vorsieht, machte er vor vier Jahren Medwedew Platz und übernahm das Amt des Ministerpräsidenten. Obwohl der Regierungschef protokollarisch unter dem Präsidenten steht und weitaus weniger Kompetenzen hat, galt Putin unverändert als der mächtigste Politiker Russlands.
Der frühere Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB, der einen grossen Teil seines aktiven Dienstes in Dresden verbrachte, geniesst zudem in der Bevölkerung hohes Ansehen, so dass er als Favorit in die Präsidentenwahl geht.
Weitere zwölf Amtsjahre möglich
Sollte Putin im kommenden März für eine auf sechs Jahre verlängerte Amtszeit gewählt und 2018 wiedergewählt werden, könnte er die Geschicke des flächenmässig grössten Landes der Erde bis 2024 bestimmen. Der 1952 in Leningrad geborene Jurist wäre beim Ausscheiden aus dem Amt dann knapp 71 Jahre alt.
Innen- und aussenpolitisch gilt Putin als Vertreter eines harten Kurses. Für die Wirtschaft nannte er Wachstumsraten von sechs bis sieben Prozent pro Jahr als Ziel. Allerdings dürfte Putin mit seiner Politik einer «gelenkten Demokratie» in Widerspruch zur wachsenden Mittelschicht geraten. Seine Kritiker werfen Putin einen autoritären Führungsstil vor.
Spekulationen um Machtkampf
Medwedew verfolgte als Präsident einen eher gemässigten Kurs und hob in seinen Reden unter anderem auf eine Stärkung rechtsstaatlicher Garantien ab. Das nährte Spekulationen über einen Machtkampf mit Putin. (ank, reuters)
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