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  • Abstimmung vom 17. Juni 2012
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Montag, 18.6.2012

Wieder Pflästerli-Politik im Gesundheitswesen

Zurück auf Feld eins im Kampf gegen die steigenden Gesundheitskosten: Das Nein zur Managed Care-Vorlage kam nicht überraschend, wohl aber die Deutlichkeit. Was nun? Bereits machen neue Reformideen die Runde. Mehrheitsfähig dürften allerdings nur kleine Schritte sein.

Kein Konsens in der Gesundheitspolitik. (zvg)

Reformen im Gesundheitswesen haben es schwer

Das deutliche Nein zu Managed Care zeigt das einmal mehr. Eigentlich sind sich aber alle einig, dass es Rezepte gegen die hohen Gesundheitskosten braucht. Welche?

Beitrag aus Rendez-vous vom Montag, 18.6.2012, 12.30 Uhr, DRS 1, DRS 2, DRS 4 News und DRS Musikwelle

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Von Inlandredaktor Rafael von Matt

In keinem einzigen Kanton gab es eine Ja-Mehrheit für die Managed-Care-Vorlage. Acht Jahre lang hatte das Parlament an dieser Reform gearbeitet.

Künftig Reförmchen statt Reformen
Die Abstimmung über die Ärztenetzwerke hat gezeigt, dass es Reformen sehr schwer haben, eine Mehrheit zu finden. Deshalb dürfte man sich in nächster Zeit auf kleinere Schritte einigen.

Mehrheitsfähig scheint der verfeinerte Risikoausgleich unter den Krankenkassen. Dabei erhalten die Kassen mit vielen kranken Geld von den Kassen mit vielen gesunden Versicherten.

Einigen könnte man sich auch darauf, dass nur eine beschränkte Zahl von Spezialärzten eine eigene Praxis eröffnen dürfen - denn neue Arztpraxen kosten. Hier gibt es demnach ein gewisses Sparpotenzial.

Parteien träumen vom grossen Wurf
Das sind aber nur kleine Schritte. Den Parteien hingegen schweben grosse Würfe vor: So wirbt die FDP für eine Lockerung des Vertragszwanges. Das würde bedeuten, dass die Krankenkassen nicht mehr mit jedem Arzt zusammenarbeiten müssten.

Die SVP möchte das Krankenkassen-Obligatorium aufheben. Eine Krankenversicherung wäre dann freiwillig.

Die SP dagegen will nicht weniger, sondern mehr staatliche Regelung. Das Stichwort lautet Chronic Care, also eine spezielle Versicherung für die teuren chronisch Kranken.

Kein Vorschlag ist mehrheitsfähig
All diese Vorschläge verbindet nur etwas: Sie stossen auf Widerstand bei den anderen Parteien. Gesundheitsminister Alain Berset bringt es auf den Punkt: «Ich habe bis jetzt kein Signal, das zeigen würde, dass diese Vorschläge alleine mehrheitsfähig wären – weder im Parlament noch vor dem Volk».

Das Fazit am Tag nach dem wuchtigen Nein zur Managed Care-Vorlage lautet: Im Kampf gegen die steigenden Kosten im Gesundheitswesen steht man wieder auf Feld eins. (daua)

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