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Samstag, 10.12.2011

SVP schliesst auch Angriff auf SP-Sitz nicht aus

Die SVP lässt sich vor der Bundesratswahl am 14. Dezember nicht in die Karten schauen. Seine Partei könnte dann auch einen Sitz der SP angreifen, sagte Parteipräsident Brunner in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio DRS.

Schliesst auch einen Angriff seiner Partei auf einen Sitz der SP nicht aus: SVP-Präsident Toni Brunner. (Keystone)

SVP beharrt auf zweitem Sitz im Bundesrat

Die SVP, so war es noch einmal an der Delegiertenversammlung im Waadtland zu vernehmen, wird sich am Mittwoch mit nichts anderem als zwei Sitzen im Bundesrat begnügen. Chefstratege Blocher pochte auf die Konkordanz, Parteipräsident Brunner drohte mit dem Gang in die Opposition.   Mehr

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Von Inlandredaktor Peter Maurer

Nach dem Absturz von Kandidat Bruno Zuppiger greift die Volkspartei im Bundesratsschachspiel mit dem Bauern an: Hansjörg Walter. Den Vergleich findet SVP-Chef Toni Brunner freilich nicht lustig. «Für mich sind die Bundesratswahl nicht irgendein Spiel», so der Parteipräsident in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio DRS.

Was, wenn Widmer-Schlumpf wiedergewählt wird?
Schliesslich, so Brunner, gehe es um eine zentrale Frage: Wolle man die SVP in die Konkordanz einbinden und in die Verantwortung nehmen? Noch bevor die anderen Parteien diese Frage defintiv beantworten, ist für Brunner klar: Angegriffen wird der Bundesratssitz einer Fünf-Prozent-Partei, der Sitz von Eveline Widmer Schlumpf. Darauf sei die Strategie seiner Partei in erster Linie ausgerichtet. Was geschehe, wenn Widmer-Schlumpf wiedergewählt würde, liege in der Kompetenz der Fraktion. «Das muss man dann situativ entscheiden.»

Einen Angriff auf den vakanten Sitz der SP, der erst ganz am Schluss besetzt wird, schliesst Brunner dabei nicht aus. «Das ist eine mögliche Variante», so der SVP-Chef. «Darüber hat die Fraktion aber noch nicht entschieden.»

Versteckte Drohung auch an die FDP
Auch eine Attake auf den FDP-Sitz von Johann Schneider Ammann scheint nicht ausgeschlossen, denn aus der freisinnig-liberalen Fraktion dürfte Widmer-Schlumpf ebenfalls vereinzelte Stimmen erhalten. Brunners verklausulierte Drohung: «Letztlich muss auch die FDP ein Interesse daran haben, dass die wählerstärkste politische Kraft im Bundesrat angemessen vertreten ist. Es kann nicht sein, dass Exponenten dieser Partei daran mitarbeiten, dass die Konkordanz nicht wiederhergestellt wird.»

Für den Fall, dass die SVP bei den Bundesratswahlen leer ausgeht und alles beim Alten bleibt, will Brunner das weitere Vorgehen mit der Parteibasis besprechen. Nächster Termin für eine Delegiertenversammlung sei der 28. Januar.

Zuppigers «menschliche Tragödie»
Auch zum Aufstieg und jähen Fall von Bundesratskandiat Bruno Zuppiger äusserte sich Brunner in der «Samstagsrundschau». Er sprach von einer «menschlichen Tragödie». Die Frage, ob Zuppiger als Nationalrat noch tragbar sei, müsse sich dieser selbst stellen, so Brunner. «Er muss abschätzen, ob das angebracht ist oder nicht.» (ank/maup)

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Toni Brunner über den Zustand der SVP

Samstagsrundschau vom Samstag, 10.12.2011, 11.30 Uhr, DRS 1

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