Auf welcher Grundlage ist der Entscheid für den Kauf des schwedischen Gripen-Jets gefallen? Diese Frage dürfte die sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrates heute noch einmal an die Adresse von Verteidigungsminister Ueli Maurer richten.

Es gebe zum Gripen-Entscheid noch einige offene Fragen, sagte die Präsidentin der Kommission, die SP-Nationalrätin Chantal Galladé, gegenüber Schweizer Radio DRS. Die SIK wolle Klarheit vor allem darüber, wer zu welchem Zeitpunkt was gewusst habe.

Maurer-Kritik zurückgewiesen
Kritik Maurers, das Parlament mische sich zu einem Zeitpunkt in die Diskussion ein, zu dem es noch gar nicht zuständig sei, wies Galladé zurück. «Hier verkennt Bundesrat Maurer die Situation ein Stück weit und auch die Brisanz des Ganzen.» Immerhin, so Galladé, sei es das Parlament, das den Auftrag gegeben habe, Kampfjets zu beschaffen. Und es werde auch das Parlament sein, dass die Gelder spreche oder eben nicht. «Insofern ist es entscheidend, dass er es schafft, im Parlament Klarheit herzustellen.»

Das Thema Kampfjets wird am Dienstag auch die Subkommission des SIK beschäftigen, die die Kampfjet-Beschaffung begleitet. Auch deren Präsident, der Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter, hat bereits anklingen lassen, dass für ihn wichtige Fragen noch offen seien. (ank)