Von Bundeshausredaktor Pascal Krauthammer

Der Bundesrat hat sich eigentlich schon vor Monaten für den Gripen-Kampfjet des schwedischen Herstellers Saab entschieden. Er sei das richtige Modell, sagt die Landesregierung. Die Kritiker des Entscheids dagegen monieren, das Kampfflugzeug sei ungenügend.

Gemäss SVP-Nationalrat Thomas Hurter - er ist Präsident der Subkommission der SIK, die den Kampfjet-Entscheid untersucht - ist vorgesehen, dass der Bundesrat das Rüstungsprogramm bis im Sommer vorbereitet.

Im Herbst sollten dann die Räte darüber befinden. Gegenüber Schweizer Radio DRS sagt Hurter aber auch: «Es könnte natürlich sein, dass es hier zu einer Verzögerung kommt.»

Wichtige Fragen zu klären
Für die Subkommission stehen gemäss Hurter folgende Fragen im Vordergrund: Wie sicher ist die Weiterentwicklung des Gripen? Wie wird dies vertraglich abgesichert? Wie ist der genaue Inhalt dazu in den verschiedenen Offerten?

Einen wichtigen Bereich bildeten auch die verschiedenen Berichte zur Kampfjet-Evaluation, so Hurter. Insbesondere interessiere die Kommission, welche Berichte der Bundesrat bei seinem Entscheid zur Verfügung hatte.

Kommissions-Untersuchung bis April
Bei ihrer Untersuchung erhält die Subkommission auch Einsicht in vertrauliche und geheime Akten. Sie will sich bis im April Zeit nehmen für ihre vertiefte Analyse. Dies soll parallel zur Arbeit des Bundesrates geschehen, der für den Gripen-Kauf ein passendes Rüstungsprogramm präsentieren muss.

Hurter: «Der Bundesrat konkretisiert jetzt diese Verträge (mit Saab) und wir klären unsere Fragen. Wenn das irgendwo nicht zusammenpasst, könnte es eine Verzögerung geben.»

Dies käme so manchem Gegner des schwedischen Kampfjets wohl gar nicht so ungelegen, denn der Gripen bliebe so weiter negativ im Gespräch. (pet)