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Montag, 7.5.2012

Hollande erhält positive Signale von Monti und Cameron

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti und der britische Premier David Cameron haben angekündigt, mit dem frisch gewählten französischen Präsidenten François Hollande eng zusammenarbeiten zu wollen.

François Hollande. (Keystone)

Grosse Erwartungen an François Hollande

Das französische Volk hat widersprüchliche Erwartungen an seinen neuen Präsidenten. Kann François Hollande allen gerecht werden? Eine Einschätzung.

Beitrag aus Rendez-vous vom Montag, 7.5.2012, 12.30 Uhr, DRS 1, DRS 2, DRS 4 News und DRS Musikwelle

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Der neu gewählte Präsident Frankreichs erhält positive Signale aus dem Euro-Raum: Italiens Regierungschef Mario Monti habe mit Hollande telefoniert und ihm signalisiert, dass er sich darauf freue, eng mit ihm und seiner Regierung bei der Bewältigung der gemeinsamen wirtschaftlichen Herausforderungen zusammenzuarbeiten. Dies teilte das Premierbüro in Rom mit. Wichtig sei vor allem, Wirtschaftswachstum in Europa zu fördern.

«Die Resultate der Wahlen in Frankreich und Griechenland zwingen zu Überlegungen über die europäische Politik», hiess es in einem Schreiben Montis. Finanzdisziplin bleibe prioritär, müsse jedoch mit Massnahmen zur Wirtschaftsförderung verbunden werden, die nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit garantieren. «Italien muss in dieser Hinsicht Europa neue Impulse geben», meinte Monti.

Der italienische Ministerpräsident führte auch Telefongespräche mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem britischen Premier Cameron und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Herman van Rompuy.

Sehr enge Beziehung
Auch Cameron kündigte eine sehr enge Zusammenarbeit Londons mit Hollande an. In einem Telefongespräch vereinbarten die beiden am späten Sonntagabend, auf der bereits «sehr engen Beziehung» zwischen Grossbritannien und Frankreich aufzubauen, wie ein Regierungssprecher in London erklärte.

Der Konservative Cameron hatte den Sozialisten Hollande während eines Besuchs in Paris im Februar nicht getroffen.

Spaniens konservative Regierung ist nach den Worten von Ministerpräsident Mariano Rajoy zu einer Verständigung mit Hollande verpflichtet.

«Ich stehe in der Pflicht, mich mit ihm zu verständigen und zu versuchen, eine Politik zum Vorteil Frankreichs, Spaniens und Europas zu betreiben», sagte Rajoy m Radiosender Onda Cero.

Er sehe keinen Gegensatz zwischen der Sparpolitik der spanischen Regierung und der von Hollande vertretenen Förderung des Wirtschaftswachstums. «Beide Konzepte sind vollständig miteinander vereinbar», betonte Rajoy.

Skandinavier erleichtert
Die dänische Regierung sieht den Wahlsieg des Sozialisten François Hollande in Frankreich als Chance für eine auf Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen orientierte Politik in Europa.

Der schwedische Aussenminister Carl Bildt sagte in Stockholm, es werde bis nach den französischen Parlamentswahlen im Juni keine konkreten Veränderungen geben. Zur Niederlage für den bisherigen Präsidenten Nicolas Sarkozy erklärte der konservative Minister in seinem Internet-Blog: «Zugegebenermassen ist es seine Erleichterung, dass wir uns bei der Zusammenarbeit in der EU nun hoffentlich nicht mit der Forderung nach geschlossenen Grenzen beschäftigen müssen, die Sarkozy im Wahlkampf erhoben hat.» Dies habe eindeutig den «Geist eines offenen Europa» verletzt. (basn;bru, sda/apa/dpa)

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Die Hoffnungen der Wähler. (Daniel Voll, 7.5.2012)
Hören (3:27)


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