Diplomatischer Korrespondent Fredy Gsteiger

In europäischen Hauptstädten sagen US-Spitzenpolitiker dieser Tage stets: «Amerika lässt Europa nicht im Stich.» Das ist sicher nicht falsch. Richtig ist aber vor allem: Die USA engagieren sich künftig in erster Linie im asiatisch-pazifischen Raum. Das machte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Asien-Sicherheitsgipfel in Singapur klar.

USA baut Präsenz in Asien aus
Bis zum Jahr 2020 soll der grösste Teil der US-Seestreitkräfte in den Pazifikraum verlegt werden. Wirtschaftlich und politisch gehört Asien die Zukunft. In Asien liegt auch die grösste Herausforderung für die USA, nämlich China. Davon ist Präsident Barack Obama überzeugt und sprach schon Anfang Jahr von einer neuen Balance bei den militärischen Prioritäten.

Panetta sagte nun, was das bedeutet. Die Stärkung der Präsenz in der Region und eine vertiefte Kooperation mit dortigen Staaten seien Ausdruck eines «dauerhaften und durchdachten» Bestrebens, die Rolle der USA in einem für ihre Zukunft wichtigen Bereich auszubauen.

Engere Zusammenarbeit mit Partnern
Die USA bauen die Zusammenarbeit mit ihren bisherigen Partnern massiv aus, vor allem mit Japan, Australien, Südkorea, Thailand und den Philippinen. Neu wollen die USA auch mit Singapur, Malaysia, Indonesien und gar mit Vietnam oder Indien eng kooperieren. Konkret heisst das mehr Marinebesuche, mehr gemeinsame Rüstungsentwicklung und Ausbildung, mehr Manöver, mehr Militärbasen, mehr geheimdienstlicher Austausch. Die Liste ist lang.

Ein Grossteil der US-Flotte soll vom Atlantik in den Pazifik verlegt werden. Flugzeugträger, Kreuzer, Zerstörer, U-Boote – bis 2020 soll der derzeitige Anteil von 50 auf 60 Prozent steigen. Viele Staaten in der Region begrüssen das. Sie wollen eine US-Rückversicherung angesichts der wachsenden chinesischen Dominanz und Arroganz. Stellvertretend für einige asiatische Staaten bekräftigte dies Australiens Verteidigungsminister Stephen Smith.

US-Präsenz könnte Region destabilisieren
Doch das forcierte US-Engagement missfällt naturgemäss dem wichtigsten regionalen Akteur: China. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua warnte nach der Ankündigung Panettas, in der Region «Wellen zu schlagen». Der Pentagon-Chef beteuerte indes, die USA wollten China nicht herausfordern.

Yoichi Kato, Aussenpolitikexperte aus Japan warnt, das US-Engagement in Asien könne die ganze Region destabilisieren. Und Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono mahnt, die Beziehungen zwischen den USA und China gingen nicht nur diese beiden Länder etwas an. Sie seien daher verpflichtet, nicht gegeneinander, sondern miteinander zu arbeiten.

Wie mühsam das ist, zeigt gerade der derzeitige Asien-Sicherheitsgipfel. China ist auf Tauchstation gegangen, gerade weil die USA hier ihre Asien-Strategie darlegen. John Chipman, Chef der britischen Denkfabrik IISS, die das jährliche Treffen in Singapur veranstaltet, erklärt: Man habe ihm in Peking gesagt, die Innenpolitik verunmögliche diesmal eine hochrangige chinesische Präsenz.

Vertrackte Situation
Die Ausrede überzeugt niemanden. Zumal chinesische Minister durchaus nach Singapur reisten, kurz vor dem Gipfel - wie man hört, um über die Regierung des Stadtstaates Singapur Einfluss auf die Agenda zu nehmen. So spricht am Ende bloss Bao Bin, ein Mitglied der Militärakademie für Peking und meint etwas lahm, man begrüsse eine konstruktive Rolle der USA in Asien. Und er fragte Panetta, wie die USA ihre militärische Zusammenarbeit mit China stärken wollten. Der Pentagon-Chef verspricht, man arbeite hart daran, die Beziehungen zu verbessern. Anders ausgedrückt: Man tut sich schwer.

Die Situation ist vertrackt: Auf der einen Seite massive Aufrüstung und das Streben nach Vormacht Chinas. Auf der anderen Seite Irritationen bei dessen Nachbarn, die ihrerseits aufrüsten. Und schliesslich nun verstärkte US-Militärpräsenz in Asien. Ein heikler Mix. (bat)