Von Inlandredaktorin Monika Zumbrunn

Beim Stichwort «Restwasser» reagiert Roland Seiler leicht gereizt. Der Präsident des Schweizerischen Fischerei-Verbandes ist empört über die Rinnsale, die vielerorts unterhalb von Stauanlagen anzutreffen sind. Oftmals genügt die Wassermenge dort nicht, damit Fische genügend Raum zum Leben haben.

Fische brauchen vielfältige Lebensräume
Regenbogen- und Bachforellen oder Äschen bräuchten verschiedene Lebensräume: solche zum Laichen, zum Aufwachsen und später zum Leben, sagt Seiler. Hat es zu wenig Wasser, können die Fische nicht wandern und sich auch nicht fortpflanzen. Das sind keine guten Aussichten für die Fische - und auch nicht für die Fischer.

Kantone zeigen wenig Eile
Eigentlich hatte der Bund verlangt, dass in Sachen Restwasser unterhalb von Elektrizitätswerken bis Ende 2007 die gesetzlichen Vorschriften umzusetzen seien. Dann wurde die Frist um fünf Jahre verlängert, bis Ende dieses Jahres. Doch auch diese Frist reicht nicht.

Denn die Kantone tun sich schwer mit der Sanierung ihrer Bäche und Flüsse: Von den gut 800 betroffenen Rinnsalen ist erst ein Drittel soweit, dass es sich wieder «Bächlein» oder «Bach» nennen darf. Stephan Müller, Leiter der Abteilung Wasser im Bundesamt für Umwelt (Bafu), geht davon aus, dass der Sanierungstermin wohl um «ein bis zwei Jahre» verzögert wird.

Nur rund die Hälfte der Kantone rechnet damit, dass sie die Sanierungsfrist noch einhalten - zum Beispiel Baselland, St. Gallen oder Uri. Stark im Verzug sind die Bergkantone Wallis und Graubünden, die überdurchschnittlich viele Gewässer sanieren müssen.

«Skandalöser Vollzugsnotstand»
Die Umweltverbände kritisieren diese weitere Verzögerung aufs Heftigste. Die Kantone verschleppten die Restwasser-Sanierungen, ärgert sich auch Fischerei-Verbandspräsident Seiler. Seit 20 Jahren sei im Gesetz festgeschrieben, was die Kantone zu tun hätten. «Einige Kantone haben sich um diese Aufgabe foutiert - ich würde dies als skandalösen Vollzugsnotstand bezeichnen», sagt Seiler.

Die Kantone wiederum beklagen sich darüber, dass sie zu wenig Personal hätten für die aufwändige Planung. Zudem müssten sie sich mit Einsprachen gegen Sanierungsprojekte herumschlagen.

Atomausstieg konkurriert mit Restwassermengen
Entscheidender sind wohl aber die drohenden wirtschaftlichen Einbussen: Mehr Restwasser unterhalb der Staumauern heisst, weniger Strom aus den Stauanlagen. Und damit weniger Gewinn für die Wasserkraftwerke, die oft den Kantonen gehören.

Das bestätigt auch Stefan Müller vom Bafu. «Es ist wahrscheinlich der ausschlaggebende Punkt - dass es auch eine wirtschaftliche Frage ist.»

Doch dem Bund sind die Hände gebunden: Er kann die Kantone bei der Restwasser-Sanierung nur beraten, allenfalls mahnen. Zudem steigt seit dem Atomausstiegs-Entscheid in der Schweiz der Druck, die Restwasser-Vorschriften aufzuweichen. Denn die Wasserkraft spielt bei der geplanten Energiewende eine bedeutende Rolle. (pet)