Von Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt

«Eurema» - unter diesem Titel läuft ein Projekt der Europäischen Union, das zum Ziel hat, afrikanische Flüchtlinge, die im kleinen Inselstaat Malta gelandet sind, auf verschiedene EU-Staaten zu verteilen. Auch die Schweiz - obschon nicht EU-Mitglied - hat vor etwas mehr als drei Monaten Flüchtlinge aus Malta übernommen. «Ich habe eine Anfrage im Rahmen von 19 Flüchtlingen positiv beantwortet», bestätigte Justizministerin Simonetta Sommaruga gegenüber Schweizer Radio DRS.

Solidarität mit Malta zeigen
Die Menschen aus Eritrea, Somalia und Sudan sind am 25. April in die Schweiz geflogen. Die Flugkosten habe die Schweiz übernommen, erklärt das Bundesamt für Migration auf Anfrage. Ausgewählt worden seien die 19 Afrikaner aufgrund von Befragungen in Malta. 11 Personen würden über Verwandte in der Schweiz verfügen und seien in die Kantone verbracht worden, in denen diese lebten. Die anderen habe man auf weitere Kantone verteilt, ein Flüchtling sei in Liechtenstein untergekommen.

Die Schweiz, schreibt das Bundesamt, habe die Flüchtlinge der EU auf freiwilliger Basis abgenommen, «aus Solidarität gegenüber Malta».

Kein Asylverfahren für Flüchtlinge
Die Flüchtlinge hätten kein Asylverfahren in der Schweiz durchlaufen müssen, sondern verfügten über den Flüchtlingsstatus des Hochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR). Dieses betont seinerseits, man habe zwar bei Eurema unterstützend gewirkt, es handle sich aber nicht um ein «Resettlement»-Projekt zur Neuansiedlung von Flüchtlingen des UNHCR, bei dem für besonders gefährdete Flüchtlinge eine neue Heimat gesucht wird.

Das UNHCR habe den Staaten klar vermittelt, dass die Übernahme der 19 Flüchtlinge keine Alternative zum Resettlement sei, betonte Susan Park, Leiterin des UNHCR-Büros, gegenüber Schweizer Radio DRS.
 
Behörden haben nicht informiert
Über die erstmalige Aufnahme von Flüchtlingen aus der EU hatten die Schweizer Behörden Ende April nicht informiert. Justizministerin Sommaruga kündigte ein Jahr zuvor zwar an, man wolle eine Aufnahme «prüfen». Doch dass die Einreise erfolgt ist, erfuhr die Schweizer Bevölkerung nicht. «Auf weitere Mitteilungen» habe nach der erfolgten Information über die Prüfung «verzichtet werden» können, hält das Bundesamt für Migration dazu fest. (mz)