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Donnerstag, 2.8.2012

Prozess zu Korruption in Lula-Ära angelaufen

Das oberste Gericht Brasiliens befasst sich zurzeit mit einem der grössten Korruptionsskandale des Landes in den letzten 20 Jahren. Unter der Regierung von Ex-Präsident Lula da Silva soll regelmässig Schmiergeld geflossen sein. Lula will von der systematischen Bestechung nichts gewusst haben.

Die Liste der Anklagepunkte ist lang: Wegen Bereicherung, Geldwäsche, Korruption und Betrug müssen sich seit Donnerstag in Brasilien insgesamt 38 frühere Minister, Parlamentarier, Unternehmer und Banker vor den Obersten Gerichtshof (STF) verantworten. Lokale Medien sprechen von einem «Jahrhundertprozess».

«Mensalão»
Der Skandal, in den vor allem die noch immer regierende Arbeiterpartei (PT) verwickelt ist, hätte Luiz Inácio Lula im Jahr 2006 fast die Wiederwahl gekostet. Der damalige Präsident selbst blieb bei den Ermittlungen aussen vor. Er hatte bei Bekanntwerden des Skandals erklärt, er habe von der systematischen Bestechung nichts gewusst und sei selbst getäuscht worden.

Laut Anklage erhielten die begünstigten Parlamentarier monatliche Zuwendungen für ihr Wohlwollen. Der Skandal ist denn auch als «Mensalão» bekannt, was so viel bedeutet wie «grosser monatlicher Beitrag». Angeklagt ist auch Lulas früherer Kabinettschef José Dirceu. Die PT erklärte vor Beginn des Prozesses,  es habe weder Stimmenkäufe gegeben, noch seien Bestechungsgelder geflossen.

Bis zu 45 Jahre Haft
Die Anklage wirft der PT konkret vor, monatlich Zahlungen im Umfang von umgerechnet gut 9600 Franken getätigt zu haben, um Parlamentsabgeordnete zur Stimmabgabe für Projekte der Regierung zu bewegen. Einer der Beschuldigten ist der Unternehmer Marcos Valerio de Souza, der Geld für Kampagnen der Regierung bekommen haben und davon die monatlichen Zahlungen getätigt haben soll.

Der Prozess offenbart auch einige eklatante Schwächen des politischen Systems Brasiliens - so etwa das dem Wahlrecht anhaftende Problem, dass keine Partei im Parlament eine Mehrheit erlangen kann.

Den Beschuldigten drohen Haftstrafen von bis zu 45 Jahren. Die ersten Urteile im «Jahrhundertprozess» dürften Mitte September fallen. (bru;pet, dpa/afp)

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