(Keystone)
Das erste Konjunkturpaket
Als Reaktion auf die einsetzende Wirtschaftskrise beschloss der Bundesrat im November 2008, Mittel in verschiedene Projekte zu investieren, welche eigentlich erst im darauf folgenden Jahr ausgegeben werden sollten. Er nannte das Programm erstes Konjunkturpaket.
| Die Kreditsperre wird aufgehoben | Umfang in Mio. Fr. |
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Für die Budgets im Justiz- und Polizeidepartement, im Verteidigungsdepartement und im Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) wurde für 2009 die Kreditsperre aufgehoben. Davon profitierten die Bereiche Bildung, Verkehr, Landwirtschaft und Landesverteidigung. |
250 |
| Mehr Geld für den Hochwasserschutz | |
| Aufgrund der Unwetter der vergangenen Jahre wollen die Kantone den Schutz gegen Naturgefahren verstärken und haben dafür entsprechende Projekte angemeldet. Diese lagen deutlich über dem Budget des Bundes für 2009. Dank des zusätzlichen Geldes (+ 66 Millionen Franken) konnten die notwendigen und prioritären Projekte angegangen werden. |
66 |
| Investionen in die Wohnraumförderung | |
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Den Dachorganisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus wurde günstige Darlehen (45 Millionen Franken) vergeben. Bedingung war ein gewisser energetischer Stand. Die Nachfrage überstieg die Mittel deutlich. Profitieren konnten Mieter in 1300 Wohnungen. |
45 |
| Zivile Bauten des Bundes |
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| Beim Unterhalt seiner zivilen Bauten musste der Bundesrat in den vergangenen Jahren nach eigenen Angaben aus Kostengründen strikte Prioritäten setzen. Mit anderen Worten: Er musste sparen. Aus dem Konjunkturpaket wurde 20 Millionen gesprochen. 120 Renovierungs- und Unterhaltsprojekte konnten damit umgesetzt werden. |
20 |
| Exportförderung | |
| Die Aussenwirtschaftsförderung wurde mit 10 Millionen Franken für die Jahre 09/10 aufgestockt. |
5 |
| Freigabe der Reserven für die Arbeitsbeschaffung | |
| Einen zentralen Posten machte ausserdem die Freigabe der so genannten Arbeitsbeschaffungsreserven aus. Diese wurden eigentlich mit der letzten Unternehmenssteuerreform abgeschafft. Es handelt sich um rund 550 Millionen Franken, die nun ausnahmsweise in voller Höhe an rund 650 Unternehmen zurückfliessen. | 550 |
| Energetische Haussanierungen | |
| 86 Millionen Franken wurden - grösstenteils via Kantone - für die Förderung der Energieeffizienz bei Haussanierungen eingesetzt. |
(Quelle: EVD)
