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Donnerstag, 28.6.2012

Bernjurassischer Rat für neue Jura-Abstimmung

Der Bernjurassische Rat ist für eine Volksabstimmung in der Jurafrage. Das hat der Rat am Mittwochabend mit grossem Mehr beschlossen. Einzig die SVP stemmte sich gegen ein solches Prozedere.

Die beiden Regierungen der Kantone Bern und Jura unterzeichnen im Februar 2012 eine Absichtserklärung, wie sie die Jurafrage lösen wollen. (Keystone)

Damit kann nun die Berner Kantonsregierung eine Gesetzesänderung in die Vernehmlassung schicken, die eine Volksabstimmung im Berner Jura ermöglicht. Der Entwurf wird dem Berner Kantonsparlament unterbreitet. Eine Volksabstimmung ist für Ende 2013 vorgesehen.

Die Kantone Bern und Jura hatten vergangenen Februar ein Abkommen zur Lösung der Jurafrage unterzeichnet. Die Bevölkerung soll an der Urne über die institutionelle Zukunft der Region entscheiden.

Jurafrage bewegt seit Jahrzehnten
Nach einer Serie von Volksabstimmungen mit hitzigen Diskussione entstand Ende der 1970-er Jahre der Kanton Jura. Die südlichen Bezirke des Berner Juras und des Laufentals blieben bei Bern. Letzteres wechselte 1994 zum Kanton Basel-Landschaft. Im Berner Jura wird seither die Frage nach einem Kantonswechsel heftig diskutiert.

Mitte der 1990-er Jahre verständigten sich der Bund und die Kantone Bern und Jura auf einen Dialog. Anfang 2006 trat im Kanton Bern ein Sonderstatut in Kraft, das der Region beschränkte Autonomie brachte. Wahr nimmt diese unter anderem der Bernjurassische Rat, eine Art Regionalparlament mit 24 Mitgliedern, die vom Volk gewählt werden.

2009 wurden zwei Modelle für eine Lösung der Jurafrage angedacht: der Verbleib der Region bei Bern oder die Bildung eines neuen Kantons, bestehend aus dem Kanton Jura und dem Berner Jura. Ausserdem wurde angeregt, dass die Bevölkerung über diese Frage abstimmen soll. Die berntreue SVP hat sich von Anfang an heftig gegen ein solches Unterfangen gewehrt. (brap, sda)

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Bernjurassicher Rat für neue Jura-Abstimmung
Hören (1:23)

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