700 Millionen Franken kostete das neue Führungsinformationssystem, FIS Heer, der Schweizer Armee. Das Problem dabei: Es ist über weite Strecken untauglich. Und deshalb steht Verteidigungsminister Ueli Maurer schon seit länger Zeit vor der Frage: Wie weiter mit dem Pannenprojekt?

Noch Ende 2011 hatte er vor den Medien laut darüber nachgedacht, diese computerbasierte Kommandodatenbank auf Eis zu legen, bis die technischen Voraussetzungen gegeben seien.

Nun ist klar: Er will grundsätzlich daran festhalten. VBS-Sprecherin Silvia Steidle bestätigte einen entsprechenden Bericht von «Tages-Anzeiger» und «Bund». Jedoch soll der Einsatzbereich des Systems stark eingeschränkt werden. Das Militärdepartement habe sich für eine «temporäre Reduktion der Einsatztiefe» entschieden, heisst es in einem Bericht, der den beiden Zeitungen auszugsweise vorliegt.

Der Bericht werde am kommenden Dienstag offiziell publiziert, sagte Steidle. Gleichentags werde die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates über den Bericht beraten.

«Markante Einbusse»
Es wird nicht wie ursprünglich geplant jede Gruppe, jedes Fahrzeug oder gar jeder einzelne Soldat ins System integriert. Ausgerüstet werden sollen nur grössere Einheiten, etwa Kompanien. Grund für die Beschränkung ist, dass die Datenflut, die das FIS Heer produziert, im mobilen Einsatz nicht bewältigt werden kann.

Mit der geringeren Einsatztiefe könnten die Telekommunikationssysteme genauso entlastet werden wie die Betriebs- und Instandhaltungsbudgets, hält das VBS im Bericht fest. Gleichzeitig entstehe allerdings eine «markante Einbusse» in der Führungsfähigkeit bei mobilen Einsätzen. Zudem werde das Lagebild weniger präzis.

Schadensbegrenzung wird begrüsst
Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission äusserten sich gegenüber Schweizer Radio DRS vorsichtig positiv zur vorgesehenen Lösung, Für CVP-Nationalrat Jakob Büchler ist die vorgesehene Lösung allerdings «weder Fisch noch Vogel».

Der Grüne Geri Müller erklärt, das sei wahrscheinlich die günstigste Lösung, auch wenn hier sehr viel Geld in den Sand gesetzt worden sei. «Ein Übungsabbruch würde provozieren, dass dann jemand wieder ein neues System verlangt, das mit Hunderten von Millionen angeschafft werden muss », so Müller

Auch für SVP-Nationalrat Roland Borer sind die Vorschlag des VBS im Moment «nicht so falsch». Er hofft, «dass man mit dem geringst möglichen Schaden, die Kurve noch kriegt», wie er gegenüber Schweizer Radio DRS erklärte

Lehren für Kampfjet-Beschaffung
Sowohl der rechte Borer als auch der grüne-linke Müller fordern mit Blick auf die aktuelle Kampfjet-Beschaffungsdiskussion die Lehren aus dem FIS-Heer-Debakel zu ziehen: Alle Probleme, Zahlen und mögliche Folgen müssten von Anfang an auf den Tisch. Die Politik dürfe solche Riesengeschäfte nicht einfach durchwinken, sondern müsse immer wieder Fragen stellen.

20 Millionen Franken pro Jahr
Wie stark der Weiterbetrieb des FIS Heer das Armeebudget belasten wird, lässt sich offenbar nicht exakt eruieren. Eine vollständige Kostentransparenz sei nicht möglich, heisst es im Bericht. Es bestünden Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen den Beschaffungs- und den Betriebskosten. Als Richtwert schätzt das VBS die jährlichen Kosten auf 20 Millionen Franken. (luek/maup, sda)