Diplomatischer Korrespondent Fredy Gsteiger

Es gibt etliche Parallelen zwischen Jemen und Syrien. In beiden Ländern begannen die Proteste zunächst friedlich. In beiden Ländern weigerten sich die Machthaber einzulenken, schossen auf friedliche Demonstranten. Worauf in beiden Ländern auch Regimegegner zu den Waffen griffen.

Und ein weiteres Pendant: beide Staaten sind nicht reich, weshalb sie abhängen von ausländischen Mächten: Jemen von den USA und Saudi-Arabien, Syrien von Russland und Iran.

Hoher Preis für brüchige Ruhe
In Jemen erzwang nicht zuletzt der ausländische Druck den Abgang des mehr als dreissig Jahre lang regierenden Diktators Ali Abdallah Saleh. Ihm und seinen engen Vertrauten wurde im Gegenzug Straffreiheit zugesichert.

Viele Oppositionelle, darunter Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman, empfinden jedoch den Preis, der für Salehs Abgang bezahlt wurde, als viel zu hoch. Er und seine Entourage hätten hunderte von Menschen töten lassen. Sie dürften nicht straflos davonkommen. Karman ist auch gegen ein friedliches Alters-Exil für Ex-Diktatoren.

Saleh sei nicht wirklich von der Macht entfernt; er ziehe noch viele Strippen, viele nahe Verwandte und Anhänger besetzten weiterhin Schlüsselposten im Jemen.

Keine Straffreiheit bei Menschenrechtsverletzungen
Im Sender al-Jazeera sagte der jemenitische Autor Ali Masfari gar: «Das von den Golfstaaten durchgesetzte Machtwechselabkommen ist illegal.» Gravierende Menschenrechtsverletzungen müssten international geahndet werden. Niemand habe das Recht, einem Menschenrechtsverbrecher Immunität zu verleihen.

Diese Einwände wiegen schwer, wenn nun manche eine jemenitische Lösung für Syrien propagieren. Fragt sich auch, ob diese Lösung überhaupt für Jemen funktioniert. Das Land verschwand zwar aus den Schlagzeilen; doch zur Ruhe kam es nicht.

Unruhen im Jehmen halten an
Noch immer gibt es fast täglich Tote. Noch immer droht die Spaltung, noch immer gibt es politische Gefangene. Premierminister Mohammed Basindawa schwankt zwischen Naivität und Hilflosigkeit.

Er wies zwar die zuständigen Behörden an, politische Häftlinge freizulassen und das Foltern einzustellen. Bewirkt hat das nichts. Und weil weiter Chaos herrscht, ist auch die wirtschaftliche Lage desolat. Auch deshalb dürfte Jemen für viele Syrer kein erstrebenswertes Modell sein.

Keine Einsicht in Syrien
Jamal Benomar, Uno-Beauftragte für Jemen, weist auf ein weiteres Problem: In Jemen laufe seit vielen Jahren ein demokratisches Experiment, es gebe Parteien, eine wache Zivilgesellschaft. Nichts davon existiere in Syrien, sagt Benomar und fügt an: Im Jemen habe man eingesehen, dass es keinen militärischen Sieg geben könne.

In Syrien hingegen glaube jeder der Widersacher, am Ende zu triumphieren. Dazu komme, dass Saleh zwar auch kein gütiger Landesvater gewesen sei, doch ein derart skrupelloser Diktator wie Bashar al-Assad sei er nicht.

Weil er derart viel Blut an den Händen hat, dürfte es für Assad sowohl schwieriger sein, in seinem Land zu bleiben als auch eine Regierung zu finden, die ihm Exil anbietet. Und ganz entscheidend: Im Jemen nutzten Washington und Riad ihren Einfluss, um Saleh zum Rücktritt zu nötigen. In Syrien stützen Moskau und Teheran mit ihrem Einfluss weiterhin Assad. (bat)