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Montag, 20.8.2012

Uno-Beobachtermission offiziell beendet

In der gewaltsamen Auseinandersetzung um die Macht in Syrien haben sich beide Seiten nicht an den Friedensplan von Kofi Annan gehalten. Die Uno-Beobachtermission ist nun offiziell zu Ende.

Die Unsmis zieht ab. (Keystone)

Die Uno-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) ist offiziell beendet. Das Mandat der Mission, an der in Spitzenzeiten 300 Experten zur Überwachung von Waffenstillstandsbemühungen beteiligt waren, endete in der Nacht zum Montag.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte die Unsmis im April ins Leben gerufen, um einen Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan zu überwachen. Seit März 2011 wurden im Syrien-Konflikt Aktivisten zufolge mehr als 23'000 und nach Angaben der Uno rund 17'000 Menschen getötet.

Zivilisten nicht geschützt
Unsmis-Chef General Babacar Gaye hatte sowohl Regierungstruppen als auch Rebellen in seiner Schlussbilanz vorgeworfen, die Zivilisten in dem Konflikt nicht zu schützen.

«Beide Seiten haben Verpflichtungen im Rahmen des internationalen humanitären Rechts, um sicherzustellen, dass die Zivilisten geschützt werden», sagte Gaye vor Journalisten in Damaskus. «Diese Verpflichtungen sind nicht eingehalten worden», fügte er hinzu.

Uno behält ein Verbindungsbüro
Annan stellte seinen Posten inzwischen aus Enttäuschung über die mangelnde Umsetzung seines Sechs-Punkte-Plans zur Verfügung. Nach Ablauf von Annans Amtszeit Ende August soll der neue Syrien-Sondergesandte und frühere algerische Aussenminister Lakhdar Brahimi sich um eine Beilegung der Krise kümmern.

Die Uno will dann nur noch ein Verbindungbüro mit 20 bis 30 Mitarbeitern in Damaskus unterhalten.

Der Krieg geht weiter
Nach Berichten der Lokalen Koordinierungskomitees kamen bei Gewalttaten in Syrien im islamischen Fastenmonat Ramadan mehr als 4685 Menschen ums Leben, darunter Hunderte Frauen und Kinder. Am Sonntag starben nach Berichten von Oppositionellen 170 Menschen.

Kleines Kind verletzt
Die jordanische Regierung bestellte nach dem Einschlag von vier syrischen Raketen auf jordanischem Gebiet am späten Sonntag den Botschafter Syriens ein. Bei dem Zwischenfall wurden ein fünf Jahre altes Mädchen und vier andere Menschen verletzt. Der jordanische Informationsminister Samih al-Maajta verlangt, Damaskus müsse sicherstellen, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholen wird.

Öffentlicher Auftritt Assads
Der von Aufständischen bedrängte Präsident Bashar al-Assad zeigte sich erstmals seit einem Monat wieder in der Öffentlichkeit. Während Aktivisten aus mehreren Vierteln von Damaskus Kämpfe meldeten, strahlte das staatliche Fernsehen Aufnahmen von Assad beim Morgengebet in einer Moschee der Hauptstadt aus. Am Sonntag feierten die sunnitischen Muslime das Fest des Fastenbrechens zum Ende des Ramadan. (lin, sda/dpa)

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