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Mittwoch, 14.12.2011

Alain Berset heisst der neue Bundesrat

Gute Bundesräte wählt man offensichtlich nicht ab: Auf Anhieb hat die Vereinigte Bundesversammlung BDP-Finanzministerin Widmer-Schlumpf bestätigt. Auch der SVP-Angriff auf FDP-Mann Schneider-Ammann misslang gründlich. Die Nachfolge von Calmy-Rey tritt der Freiburger SP-Ständerat Berset an.

Alain Berset bei seiner Ansprache zur Annahme der Wahl vor der Vereinigten Bundesversammlung. (Keystone)

Alain Berset neuer Bundesrat - alle Bisherigen bestätigt

Die neue Regierung ist parteipolitisch zusammengesetzt wie die alte: Neu hinzu kommt der Freiburger Alain Berset.  Mehr

Rendez-vous vom Mittwoch, 14.12.2011, 12.30 Uhr, DRS 1, DRS 2, DRS 4 News und DRS Musikwelle

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Die neue Landesregierung bleibt erwartungsgemäss die alte, aufgefrischt mit dem 39-jährigen Alain Berset als Nachfolger von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Die SVP als wählerstärkste Partei hat es am Mittwoch nicht geschafft, ihren Anspruch auf einen zweiten Sitz in der Landesregierung durchzusetzen. Der schwierige Bundesratswahlkampf und die neuen Mitte-Links-Machtverhältnisse im Parlament wirkten nach.

Widmer-Schlumpf weiter im Boot
Allen voran bleibt also BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf der Landesregierung erhalten, die überdies 2012 auch Bundespräsidentin wird. Die beliebte Finanzministerin erhielt bereits im ersten Wahlgang 131 Stimmen und lag damit um elf Stimmen über dem absoluten Mehr. Der Ostschweizer SVP-Sprengkandidat Hansjörg Walter machte 63 Stimmen, der Freiburger Jean-François Rime deren 41.

Die unterlegene SVP lancierte dann im fünften Wahlgang mit Kandidat Rime wie erwartet den Angriff auf die noch offenen Sitze von SP und FDP. Walter trat nicht mehr an. Das Unterfangen der SVP wurde von den anderen Fraktionen als «Trotzreaktion» bezeichnet. FDP-Fraktionschefin Gabi Huber verurteilte die Attacke auf die Freisinnigen als die «einzigen Verbündeten» der SVP scharf.

Der Angriff verpuffte: Als erste nach der SVP-Kampfansage wurde auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga mit 179 von gültigen 242 Stimmen klar wiedergewählt. Rime erhielt 61 Stimmen. Danach bestätigte die Bundesversammlung Johann Schneider-Ammann - er machte 159 von 234 gültigen Stimmen. Gegen den Freisinnigen blieb Rime mit 64 Stimmen chancenlos.

Leuthard und Burkhalter mit Spitzenresultaten
FDP-Bundesrat Didier Burkhalter, der bereits als Vierter an der Reihe gewesen war, erhielt von der Vereinigten Bundesversammlung 194 von 232 gültigen Stimmen. Das beste Resultat erreichte allerdings zum Auftakt der Gesamterneuerungswahl CVP-Bundesrätin Doris Leuthard mit 216 von 227 gültigen Stimmen.

Maurer bestätigt - Trost für die Basis im Hotel Kreuz
Nach dem Glanzresultat von Leuthard wurde SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer mit 159 von 226 gültigen Stimmen deutlich wiedergewählt.

Mit einer wohl einmaligen Aktion während einer Bundesratswahl machte Maurer auf sich aufmerksam: So richtete er sich während des Wahlprozederes im Hotel Kreuz in Bern an die SVP-Basis. Dort sprach er nach dem erneuten Erfolg der BDP-Magistratin von einem «traurigen Tag» für alle, die für den Anspruch der SVP gekämpft hätten. Durch solche Aktionen werde der innere Zusammenhalt des Landes nicht gefördert, sagt er und kündigte unter Applaus den weiteren Kampf an.

Berset besiegt Maillard in zweiter Runde
Zum Abschluss stand die Ersatzwahl für Calmy-Rey an. In der ersten Runde erreichte keiner der Kandidaten das absolute Mehr, wobei der favorisierte Berset klar vor seinem Konkurrenten, dem Waadtländer Regierungsrat Pierre-Yves Maillard, lag. Im zweiten Umgang holte sich Berset darauf mit 126 von 245 gültigen Stimmen den Sieg und lag damit drei Stimmen über dem absoluten Mehr. Rime erreichte noch 54 Stimmen. (bru)

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