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Mittwoch, 14.12.2011

Departemente werden am Freitag verteilt

Der Bundesrat wird am Freitag über die Verteilung der Departemente entscheiden. Dies sagte Bundesratssprecher André Simonazzi vor den Medien. Der neu gewählte Bundesrat Berset äusserte sich nicht zu seinen Präferenzen.
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«Ich bin bereit, jedes Departement zu übernehmen», sagte der Freiburger Sozialdemokrat. Nach seiner Wahrnehmung habe der Bundesrat die Frage bisher in einer offenen Diskussion geklärt. Auf diese Diskussion freue er sich, sagte Berset.

Wahrscheinlich ist, dass er daraus als neuer Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) von Micheline Calmy-Rey hervorgeht. Die bisherigen Mitglieder des Bundesrats dürften nach der grossen Rochade vom September 2010 kaum auf Departementswechsel erpicht sein.

Kaum grosse Rochade
Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf haben ihre jeweiligen Wunschdepartemente, das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Finanzdepartement (EFD).

Verteidigungsminister Ueli Maurer könnte einen Wechsel zwar ins Aussendepartement ins Auge fassen, um die Schweizer Diplomatie auf einen isolationistischeren, SVP-genehmeren Kurs zu bringen. Das Verteidigungsdepartement (VBS) zu verlassen, dürfte ihm aber nicht leicht fallen. Damit würde Maurer den Eindruck erwecken, Begonnenes nicht zu Ende zu führen.

Didier Burkhalter ist erst seit 2009 Vorsteher des Innendepartements (EDI). Bildung und Forschung wird ab 2013 nicht mehr dazugehören, doch bleiben Burkhalter mit den Sozialversicherungen und der Gesundheitspolitik genügend wichtige Dossiers.

Was macht Sommaruga?
Auch für Johann Schneider-Ammann drängt sich ein Wechsel nicht auf. Zwar ist er seit seinem Amtsantritt mit Kritik konfrontiert. Unter anderem wird ihm mangelnde Dossierkenntnis vorgeworfen. Das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) liegt dem FDP-Vertreter und ehemaligen Patron jedoch näher als andere Departemente.

Nicht in ihrem Wunschdepartement ist SP-Vertreterin Simonetta Sommaruga. Dies hatte sie explizit festgehalten, als sie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) übernahm. Ob sie nach nur einem Jahr einen Wechsel anstrebt, ist dennoch fraglich, zumal das EJPD dann wieder an einen Sozialdemokraten gehen würde. (acct, sda)

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